01.02.2011

Konzept zum Ausbau von Pendlerparkplätzen (Teil 2)

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.02.2011

K l e i n e A n f r a g e 1213
der Abgeordneten Barth und Untermann (FDP)
Konzept zum Ausbau von Pendlerparkplätzen (Teil 2)

Mit Schreiben vom 26. Februar 2010 beantwortete die Thüringer Landesregierung die Kleine Anfrage des Abgeordneten Barth (FDP) mit dem Titel "Konzept zum Ausbau von Pendlerparkplätzen". Sie teilte dem Fragesteller seinerzeit mit, dass die Meinungsbildung zu einigen der an die Landesregierung gerichteten Fragen noch nicht abgeschlossen sei. Da nach Auffassung des Fragestellers das Thema "Konzept zum Ausbau von Pendlerparkplätzen" nach wie vor Klärungsbedarf enthält, bitten wir um eine erneute Beantwortung.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wurde die Erstellung des "Konzepts zum Ausbau von Pendlerparkplätzen" wie geplant im II. Quartal 2010 in Auftrag gegeben? Wenn nein, wann plant die Landesregierung die Vergabe des Auftrags?

2. Plant die Landesregierung gegebenenfalls die Beauftragung verwaltungsexterner wissenschaftlicher oder privatwirtschaftlicher Beratungsinstitute?
a) Falls ja, nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl dieser Beratungsinstitute?
b) In welcher Höhe veranschlagt die Landesregierung die Kosten für diese verwaltungsexternen Beratungsleistungen?

3. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die Gesamtkosten für die Entwicklung des "Konzepts zum Ausbau von Pendlerparkplätzen" (bitte nach Personal- und nach Sachkosten differenzieren)?

4. Für welchen Zeitpunkt prognostiziert die Landesregierung die Fertigstellung und Veröffentlichung des "Konzepts zum Ausbau von Pendlerparkplätzen"?

5. Auf welche Art und Weise will die Landesregierung die Inhalte des "Konzepts zum Ausbau von Pendlerparkplätzen" publizieren?

Barth, Untermann

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER