26.01.2011

Auswirkungen von Änderungen im Steuerrecht auf den Thüringer Landeshaushalt

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
26.01.2011

K l e i n e A n f r a g e 1191
des Abgeordneten Recknagel (FDP)
Auswirkungen von Änderungen im Steuerrecht auf den Thüringer Landeshaushalt und auf die Haushalte der Thüringer Kommunen

Steuerrechtsänderungen haben in den letzten Jahren immer wieder auch deutliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt und auf die Haushalte der Thüringer Kommunen gehabt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Steuerrechtsänderungen aus den Jahren 1998 bis 2007 hatten in den Jahren 1998 bis 2010 nach Auffassung der Landesregierung wesentliche finanzielle Auswirkungen auf den Thüringer Landeshaushalt und auf die Haushalte der Thüringer Kommunen (bitte detailliert darstellen)?

2. Welche finanziellen Auswirkungen hatten die Steuerrechtsänderungen gemäß Frage 1 der Jahre 1998 bis 2007 auf den Thüringer Landeshaushalt und auf die Einnahmesituation der Thüringer Kommunen jeweils in den Jahren 1998 bis 2010?

3. Welche finanziellen Auswirkungen werden die wesentlichen Steuerrechtsänderungen der Jahre 1998 bis 2007 auf den Landeshaushalt und für die Haushalte der Thüringer Kommunen voraussichtlich in 2011 haben?

Recknagel

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER