25.01.2011

Aufteilung der globalen Minderausgaben im Landeshaushalt 2011

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
25.01.2011

K l e i n e A n f r a g e 1188
des Abgeordneten Barth (FDP)
Aufteilung der globalen Minderausgaben im Landeshaushalt 2011

Durch globale Minderausgaben, die in Kapitel 17 16 Titel 972 24 in Ansatz gebracht sind, sollen insgesamt 60 Millionen Euro in allen Einzelplänen im Landeshaushalt 2011 eingespart werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Nach welchem Verfahren wird die Aufteilung der Minderausgaben festgelegt?

2. Wie sieht bzw. sah der Zeitplan für das Verfahren aus?

3. Welcher Anteil an den 60 Millionen Euro entfällt nach dem aktuellen Entscheidungs- bzw. Planungsstand auf die Einzelpläne und innerhalb der jeweiligen Einzelpläne auf welche Kapitel?

4. Wie wird die Landesregierung Öffentlichkeit und Parlament über die Aufteilung der Einsparungen durch die globalen Minderausgaben informieren?

Barth

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER