08.12.2010

Standort der Thüringer Energie- und GreenTech Agentur

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
08.12.2010

K l e i n e A n f r a g e 1096
der Abgeordneten Barth und Kemmerich (FDP)
Standort der Thüringer Energie- und GreenTech Agentur (ThEGA)

In der "bz - Die Brühl Zeitung" (Ausgabe 03/2010) wurde über die künftige Nutzung des so genannten "Heizwerkes im Brühl" in der Erfurter Maximilian- Welsch-Straße durch die Thüringer Energie- und GreenTech- Agentur (ThEGA) berichtet.

Wir fragen die Landesregierung:

1. In welchen Räumlichkeiten ist die ThEGA zurzeit untergebracht, wer ist der Eigentümer dieser Räumlichkeiten und auf welche Höhe belaufen sich die monatlichen Kosten für die derzeitige Unterbringung?

2. Genügen diese Räumlichkeiten der ThEGA zur Ausübung ihres heutigen und zukünftigen Geschäftsbetriebes? Falls nein, wie groß ist der zusätzliche Raumbedarf und kann das Objekt "Heizwerk im Brühl" diesen Bedarf erfüllen?

3. Wurden neben dem Objekt "Heizwerk im Brühl" alternative Möglichkeiten zur Unterbringung der ThEGA geprüft? Falls nein, warum ist eine Prüfung ausgeblieben? Falls ja, welche Räumlichkeiten wurden mit jeweils welchem Ergebnis alternativ geprüft?

4. Befindet sich das Objekt "Heizwerk im Brühl" im Eigentum des Freistaats Thüringen? Falls ja, seit welchem Zeitpunkt? Falls nein, wer ist der Eigentümer dieses Objekts?

5. Welchem Zweck sollte das Objekt "Heizwerk im Brühl" ursprünglich zugeführt werden?

6. Zu welchem Zeitpunkt, durch wen und aus welchen Gründen ist jeweils die Entscheidung getroffen worden,
a) das Objekt "Heizwerk im Brühl" zu sanieren,
b) den Sitz der ThEGA zu verlegen,
c) den Sitz der ThEGA in das Objekt "Heizwerk im Brühl" zu verlegen?

7. War die Entscheidung zur Sanierung des Objekts "Heizwerk im Brühl" abhängig von der Zusage, die ThEGA dort unterzubringen? Falls ja, welche Gründe waren für die Landesregierung ausschlaggebend, sich für dieses Objekt zu entscheiden? Falls nein, in welcher Art und Weise beinhaltet die Sanierung einzelne Maßnahmen, die aufgrund von speziellen Anforderungen der ThEGA realisiert werden?

8. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die Kosten für die Sanierung des Objekts "Heizwerk im Brühl" und in welchem Umfang sind jeweils Kommune, Land, Bund und EU an der Finanzierung der Sanierung beteiligt?

9. Welche zusätzlichen Sanierungskosten folgen aus der Entscheidung, die ThEGA im Objekt "Heizwerk im Brühl" unterzubringen und dieses entsprechend der Anforderungen der ThEGA zu sanieren?

10. Zu welchem Zeitpunkt rechnet die Landesregierung
a) mit der Fertigstellung des Objekts "Heizwerk im Brühl",
b) mit dem Einzug der ThEGA in das Objekt "Heizwerk im Brühl"?

11. Auf welche Höhe veranschlagt die Landesregierung die Kosten für den Umzug der ThEGA in das Objekt "Heizwerk im Brühl"?

12. Mit welchen laufenden Kosten für den Betrieb des Objekts "Heizwerk im Brühl" rechnet die Landesregierung?

13. Wie werden nach Kenntnis der Landesregierung die unter Frage 1 genannten Räumlichkeiten, in denen die ThEGA zurzeit untergebracht ist, nach deren Auszug weiter genutzt?

Barth, Kemmerich

Die Antwort der Landesregierung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/2228
27.01.2011

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. Januar 2011 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die ThEGA ist zurzeit in einem Mietobjekt in der Maximilian-Welsch-Straße 2 a in Erfurt (alte Gewehrfabrik) untergebracht. Das Gebäude ist im privaten Eigentum der NPC CITYFONDS GmbH & Co. Objektbetreuung KG. Die monatliche Miete beträgt 3 459,19 Euro, darin enthalten sind die Nebenkostenvorauszahlung und die Miete für einen Tiefgaragenstellplatz.

Zu 2.:
Für den derzeitigen Geschäftsbetrieb der ThEGA sind die Räumlichkeiten ausreichend. Das geplante Demonstrationszentrum ThEGAZ kann darin jedoch nicht untergebracht werden.

Zu 3.:
Durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) wurden sowohl die Unterbringung im LEGGebäude Mainzerhofstraße 12 als auch das Ärztehaus am Mainzerhofplatz 10 in Erfurt geprüft. In beiden Gebäuden konnten die für den Geschäftsbetrieb der ThEGA notwendigen Räumlichkeiten nicht zur Verfügung gestellt werden.

Zu 4.:
Das Objekt "Heizwerk im Brühl" befindet sich im Eigentum der LEG Thüringen.

Zu 5.:
Das Sanierungsziel war und ist ein Multifunktionsgebäude.

Zu 6.:
Die bauliche Sicherung des Heizwerkes wurde nutzungsneutral im September 2009 begonnen. Zu den Fragen 6 b und 6 c können keine Aussagen getroffen werden, da es diesbezüglich keine abschließenden Entscheidungen gibt.

Zu 7.:
Die bisherige Ertüchtigung des "Heizwerkes im Brühl" erfolgte unabhängig von der Überlegung zur ThEGA. Die Sicherung des Heizwerkes wurde nutzungsneutral im September 2009 begonnen. Die exponierte Lage und die großzügige Raumstruktur qualifizieren das Gebäude für eine multifunktionale Nutzung.

Zu 8.:
Die derzeitigen Kostenschätzungen der LEG Thüringen belaufen sich auf ca. sieben Millionen Euro. Ob eine finanzielle Beteiligung Dritter erfolgen kann bzw. möglich ist, wird geprüft.

Zu 9.:
Dazu liegen keine Angaben vor.

Zu 10.:
Eine abschließende Entscheidung ist dazu nicht getroffen.

Zu 11.:
Eine abschließende Entscheidung zum zukünftigen Sitz der ThEGA gibt es noch nicht.

Zu 12.:
Siehe Antwort zu Frage 11.

Zu 13.:
Die Entscheidung dazu liegt beim Vermieter, der NPC CITYFONDS GmbH & Co. Objektbetreuung KG. Dazu liegen der Landesregierung keine Informationen vor.

Machnig
Minister