22.10.2009

Bildung und Stärke der Fachausschüsse

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/33
22.10.2009

A n t r a g

der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und der FDP

Bildung und Stärke der Fachausschüsse

Gemäß Artikel 62 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit §§ 70 und 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung wer-den folgende Fachausschüsse gebildet:

1.Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
2.Haushalts- und Finanzausschuss
3.Innenausschuss
4.Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
5.Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr
6.Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
7.Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
8.Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
9.Petitionsausschuss
10.Gleichstellungsausschuss

Die Ausschüsse Nr. 1 bis 4 werden mit je 14 Mitgliedern besetzt, dabei entfallen folgende Stellenanteile auf die Fraktionen:

Fraktion der CDU: 5
Fraktion DIE LINKE: 4
Fraktion der SPD: 3
Fraktion der FDP: 1
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1

Die Ausschüsse Nr. 5 bis 10 werden mit je elf Mitgliedern besetzt, dabei entfallen folgende Stellenanteile auf die Fraktionen:

Fraktion der CDU: 4
Fraktion DIE LINKE: 3
Fraktion der SPD: 2
Fraktion der FDP: 1
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1

Für die Fraktion der CDU
Mohring

Für die Faktion DIE LINKE
Blechschmidt

Für die Fraktion der SPD
Höhn

Für die Fraktion der FDP
Bergner

Der Antrag wurde in der Plenarsitzung 5/2 am 4.11.2009 angenommen.

Es ergeht folgender Beschluss:

THÜRINGER LANDTAG
5. Wahlperiode
Drucksache 5/53
zu Drucksache 5/33
04.11.2009

B e s c h l u s s

Bildung und Stärke der Fachausschüsse

Der Landtag hat in seiner 2. Sitzung am 4. November 2009 folgenden Beschluss gefasst:

Gemäß Artikel 62 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit §§ 70 und 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung werden folgende Fachausschüsse gebildet:

1. Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
2. Haushalts- und Finanzausschuss
3. Innenausschuss
4. Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
5. Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr
6. Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
7. Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
8. Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
9. Petitionsausschuss
10. Gleichstellungsausschuss

Die Ausschüsse Nr. 1 bis 4 werden mit je 14 Mitgliedern besetzt, dabei entfallen folgende Stellenanteile auf die Fraktionen:

Fraktion der CDU: 5
Fraktion DIE LINKE: 4
Fraktion der SPD: 3
Fraktion der FDP: 1
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1

Die Ausschüsse Nr. 5 bis 10 werden mit je elf Mitgliedern besetzt, dabei entfallen folgende Stellenanteile auf die Fraktionen:

Fraktion der CDU: 4
Fraktion DIE LINKE: 3
Fraktion der SPD: 2
Fraktion der FDP: 1
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1

Birgit Diezel
Präsidentin des Landtags