23.11.2010

Verkehrshelfer (Schülerlotsen) in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
23.11.2010

K l e i n e A n f r a g e 1062
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Verkehrshelfer (Schülerlotsen) in Thüringen - eine Aufgabe
mit Tradition

Schülerlotsen kommen seit dem Jahr 1953 in Deutschland zum Einsatz.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Angebote werden, in Zusammenarbeit mit den Verkehrsverbänden und -vereinen, für die Ausbildung von Schülerlotsen in Thüringen zur Verfügung gestellt (von Interesse sind u. a. die Ausbildungsinhalte und die Anzahl der ausgebildeten Schüler)?

2. Wie viele Schüler wurden als freiwillige Verkehrshelfer in den Landkreisen des Freistaats Thüringen in den Jahren 2009 und 2010 eingesetzt?

3. Welche Rolle spielen Schülerlotsen bei der Prävention von Verkehrsunfällen auf dem Schulweg?

4. Wie gestaltet sich die Finanzierung bei der Ausbildung von Verkehrshelfern in Thüringen? In welcher Höhe und durch wen wurden in den Jahren 2009 und 2010 die Einsätze und die Ausbildung der Verkehrshelfer in Thüringen finanziell unterstützt?

5. Welche Aktionen für einen sicheren Schulweg hat die Landesregierung für 2011 und gegebenenfalls für die nächsten Jahre geplant?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung :

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/2134
06.01.2011

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Januar 2011 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die praktische Ausbildung und Betreuung der Schülerlotsen obliegt den Verkehrssicherheitsberatern der Polizei. Die Ausbildungsinhalte bestimmen sich nach dem "Leitfaden für die Ausbilder", der von der Deutschen Verkehrswacht in Kooperation mit dem Verband der Automobilindustrie herausgegeben wurde.
Themenschwerpunkte sind hiernach:
(1) Aufgaben der Schülerlotsen
(2) Die Verkehrsteilnehmer
(3) Regel- und Zeichenkenntnisse
(4) Anhalteweg und Geschwindigkeit
(5) Sicherung des Überwegs und
(6) Praktische Übungen
Die Weiterentwicklung des Ausbildungskonzepts sowie die Ausstattung der Schülerlotsen mit Dienstkleidung erfolgt durch die Deutsche Verkehrswacht.

Der Verband der Automobilindustrie unterstützt das Projekt seit vielen Jahren und stattet die Schülerlotsen kostenlos mit Kleidung und Arbeitsmaterial aus. In diesem Rahmen wird ein jährlich im Herbst stattfindender Bundeswettbewerb organisiert, an dem die Sieger der jeweiligen Landesschülerlotsenwettbewerbe teilnehmen.

Der Einsatz von Schülerlotsen ist freiwillig, erfolgt ehrenamtlich und ist unentgeltlich. Auch Eltern und Großeltern können diese Aufgaben als "Verkehrshelfer" wahrnehmen.

Zu 2.:
In Thüringen gibt es gegenwärtig 134 Schülerlotsen in sieben Jugendverkehrsschulen. 2009 waren es 138 Lotsen in acht Jugendverkehrsschulen.

Zu 3.:
Der Einsatz von Schülerlotsen, meist ab Klasse 7, trägt zur Verbesserung der Schulwegsicherheit bei. Neben der Bereitschaft, Verantwortung für Andere zu übernehmen, sind Rücksichtnahme, Vorsicht, Kooperationsbereitschaft, Umsicht und Aufmerksamkeit wesentliche persönliche Voraussetzungen, um als Schülerlotse eingesetzt zu werden und damit einen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu leisten.

Zu 4.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Angaben zur Höhe der finanziellen Unterstützung der Einsätze und Ausbildung der Verkehrshelfer liegen der Landesregierung nicht vor.

Zu 5.:
Rechtsgrundlage für die Durchführung der Schülerbeförderung in Thüringen ist § 4 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen. Danach sind Träger der Schülerbeförderung die Landkreise und kreisfreien Städte. Eine Übersicht zu entsprechenden Projekten liegt der Landesregierung nicht vor. So entscheidet beispielsweise die Schule gemeinsam mit den Verkehrssicherheitsberatern der Polizei, den Eltern und der örtlichen Verkehrswacht über den Einsatz von Schülerlotsen. Die Durchführung von Maßnahmen zur Schulbusbegleitung etwa obliegt den Schulen selbst (§ 40 b Thüringer Schulgesetz).

Nach Auskunft der beiden Thüringer Verbände des Busgewerbes (Verband Mitteldeutscher Omnibusunternehmer und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) führen verschiedene Busunternehmen Schulbusbegleitprojekte durch. Über die genaue Art und Anzahl liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.

Carius
Minister