30.11.2010

Erhalt der Bundeswehrstandorte in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode Drucksache 5/1901
30.11.2010

A n t r a g
der Fraktion der FDP
Erhalt der Bundeswehrstandorte in Thüringen

Die Landesregierung wird aufgefordert, sich bei der Bundesregierung unverzüglich und umfassend für Erhalt und Sicherung der Bundeswehrstandorte in Thüringen einzusetzen und den Landtag regelmäßig über ihre entsprechenden Bemühungen zu unterrichten.

Begründung:
Die Bundeswehr ist in Thüringen gegenwärtig in allen Landesteilen gut sichtbar präsent. In vielen Städten und Gemeinden ist sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, ein großer Arbeitgeber sowie ein wichtiger Impulsgeber im gesellschaftlichen Leben.

Die Reformbemühungen des Bundesverteidigungsministers werden auch an den Standorten in Thüringen nicht spurlos vorübergehen. Dabei sind bereits im Herbst und Winter dieses Jahres wichtige Weichenstellungen zu erwarten, die unmittelbaren Einfluss auf Erhalt, Schließung, Reduzierung oder Erweiterung von Bundeswehrstandorten haben werden.

Um auf der Bundesebene rechtzeitig mit ihren berechtigten Interessen zu den Bundeswehrstandorten in Thüringen präsent zu sein, muss sich die Landesregierung jetzt klar zu den bestehenden Standorten in Thüringen bekennen und eine weiterführende Handlungs- und Kommunikationsstrategie zu dem Thema vorlegen.

Für die Fraktion:
Barth

Der Antrag wurde in der Plenarberatung 5/44 am 28.01.2011 abgelehnt.