11.11.2010

Absicherung von Castor-Transporten

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
11.11.2010

K l e i n e A n f r a g e 1034
der Abgeordneten Barth und Bergner (FDP)
Beteiligung des Freistaats Thüringen an der Absicherung von Castor-Transporten nach Gorleben

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele und welche Polizeikräfte aus Thüringen sind bei den bisherigen Castor-Transporten nach Gorleben jeweils in Niedersachsen eingesetzt worden (bitte für jeden Einsatz getrennt aufführen)

2. Wie viele und welche Polizeikräfte aus Thüringen sind für den Castor-Transport nach Gorleben im November 2010 in Niedersachsen eingesetzt worden?

3. Wie viele und welche Polizeikräfte aus Thüringen mussten aufgrund unvorhergesehener Veränderungen in der Sicherheitslage jeweils nachgeführt werden?

4. Welche Aufgaben haben die Einsatzkräfte aus Thüringen bei ihren Einsätzen in Niedersachsen jeweils erfüllt und in welcher Art und Weise sind sie darauf vorbereitet worden?

5. In welchem Umfang kam es für die eingesetzten Thüringer Polizeikräfte über ihre reguläre Dienstzeit hinaus zu zusätzlichen zeitlichen Belastungen? Wie wurden diese zusätzlichen Dienstzeitbelastungen abgegolten?

6. Welche Verletzungen haben die Thüringer Polizeikräfte bei ihren Einsätzen in Niedersachsen zur Absicherung der Castor-Transporte jeweils davongetragen (bitte für jeden Einsatz und nach Art der Verletzungen getrennt aufführen)?

7. Zu welchem Zeitpunkt und auf welche Art und Weise hat das Thüringer Innenministerium jeweils Kenntnis über die Erfordernis dieses Einsatzes erlangt?

8. Sind durch die Abstellung von Polizeikräften aus Thüringen nach Niedersachsen zu irgendeinem Zeitpunkt Lücken oder Engpässe bei der Sicherstellung des gesamten polizeilichen Einsatzspektrums im Freistaat Thüringen entstanden?

9. Konnten die Polizeikräfte aus Thüringen nach Erkenntnissen der Landesregierung zu jeder Zeit umfassend mit Lebensmitteln versorgt werden? Wenn nicht, worauf war dies zurückzuführen?

10. Welche technischen Geräte hat der Freistaat Thüringen zur Absicherung der Castor-Transporte nach Gorleben jeweils zur Verfügung gestellt?

11. Gibt es weitere Erkenntnisse hinsichtlich der Ausrüstung der Thüringer Landespolizei, die auf Erfahrungen dieser unmittelbar zurückliegenden Einsätze basieren?

12. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die Kosten für den Einsatz Thüringer Polizeikräfte und die Bereitstellung von technischen Geräten zur Sicherung der Castor-Transporte nach Gorleben (bitte für jeden Einsatz getrennt nach Personal- und Sachkosten aufführen)? In welcher Höhe sind diese Kosten jeweils durch das Land Niedersachsen oder durch andere Kostenträger erstattet worden?

13. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung finanz- und polizeipolitisch generell im Hinblick auf die Erfahrungen aus den Polizeieinsätzen in Niedersachsen?

14. Zu welcher Zeit plant die Landesregierung, die einschlägigen Ausschüsse des Landtags über den Einsatz der Thüringer Polizei zu unterrichten?

Barth, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER