12.11.2010

Serviceagentur Demografischer Wandel

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.11.2010

K l e i n e A n f r a g e 1046
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Serviceagentur Demografischer Wandel

Im Entwurf des Landeshaushaltsplans 2011 sind im Einzelplan 10 für die Serviceagentur Demografischer Wandel in den Jahren 2011 bis 2013 insgesamt 220 000 Euro für die Kofinanzierung im Rahmen des ESFProgramms eingestellt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche konkreten Aufgaben soll, nach Planung der Landesregierung, die Serviceagentur Demografischer Wandel erfüllen?

2. Was soll mit der o. g. Haushaltsposition realisiert werden?
Hierbei soll insbesondere auf folgende Punkte eingegangen werden:
• Wie viele Mitarbeiter plant die Landesregierung für die Serviceagentur ein?
• Soll der Personalbedarf (teilweise) verwaltungsintern oder verwaltungsextern abgedeckt werden?
• Welche Qualifizierung oder fachlichen Erfahrungen sind Voraussetzung bei der Auswahl der Mitarbeiter für die Serviceagentur?
• In welcher Höhe werden die Sachmittel geschätzt, die zur Ausstattung der Serviceagentur notwendig sind?

3. Wird ein Betreiben der Serviceagentur nach 2013 angestrebt?

4. Welcher Dienstbehörde soll die Serviceagentur zugeordnet werden?

5. Welche Effekte und welchen Mehrwert erwartet die Landesregierung für Thüringen von der Serviceagentur?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/2099
27.12.2010

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Dezember 2010 (Eingang: 27. Dezember 2010) wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Hierzu wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Fragen 4 bis 6 der Kleine Anfrage 685 der Abgeordneten Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in Drucksache 5/1289 verwiesen. Die "Serviceagentur: Demografischer Wandel" soll als Informations-, Dienstleistungs-, Beratungs- und Kompetenzzentrum ehren- und hauptamtliche kommunalpolitische Mandatsträger im Umgang mit den Auswirkungen und Herausforderungen der demografischen Entwicklungen im Freistaat unterstützen und beraten. Die Kernaufgabe der "Serviceagentur: Demografischer Wandel" bildet der Dreiklang von "informieren, koordinieren und agieren". Das Hauptaugenmerk im Tagesgeschäft wird auf der darbietenden und aufsuchenden Beratung liegen. Monitoring und Mentoring werden ebenso im Mittelpunkt stehen.

Zu 2.:
Da die Entscheidungsfindung und die hierzu erforderlichen Abstimmungen bezüglich der Einrichtung der "Serviceagentur: Demografischer Wandel" derzeit noch nicht abgeschlossen sind, können zu Fragen des Personals, dessen Ansiedlung sowie zu den Sachkosten keine Angaben gemacht werden. Vom Personal werden sehr gute Kenntnisse der politischen und Verwaltungsstrukturen, zu demografischen und wirtschaftsgeografischen Entwicklungen sowie ein einschlägiges abgeschlossenes Hochschulstudium erwartet.

Zu 3.:
ja

Zu 4.:
Die inhaltliche Federführung soll, basierend auf der Ressortzuständigkeit für den Bereich "Demografischer Wandel", dem Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr obliegen.

Zu 5.:
Durch den Dreiklang der Kernfunktionen "informieren, koordinieren, agieren", vor allem aber durch die Aufgabe der darbietenden und aufsuchenden Beratungsleistungen werden die haupt- und ehrenamtlichen kommunalpolitischen Mandatsträger im Umgang mit den demografischen Entwicklungen vor Ort sensibilisiert und bei deren Gestaltung begleitet. Gleiches gilt für Landespolitiker, Verwaltungsmitarbeiter, Vertreter der Wirtschaft, Vereine und Verbände, die die Leistungen der "Serviceagentur: Demografischer Wandel" in Anspruch nehmen. Es wird erwartet, dass dadurch Anpassungs- und Transformationsprozesse initiiert werden, die sich sonst nur allmählich und möglicherweise zu spät vollzögen.

Zudem wird davon ausgegangen, dass im Tagesgeschäft Erkenntnisse und Informationen gewonnen werden, die sonst statistisch kaum oder nicht erfassbar sind. Diese sollen von der "Serviceagentur: Demografischer Wandel" ausgewertet, aufgearbeitet, in die fortlaufende Arbeit einbezogen und verbreitet werden.

Die "Serviceagentur: Demografischer Wandel" soll somit schließlich auch ein selbstlernendes System sein, das für die Zukunftsentwicklung Thüringens wichtige Grundlagen liefern wird.

Carius
Minister