01.11.2010

Umsetzung des Deutschen Qualifikationsrahmens

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode Drucksache 5/1738
01.11.2010

A n t r a g
der Fraktion der FDP
Umsetzung des Deutschen Qualifikationsrahmens für lebenslanges Lernen (DQR) im Zusammenhang mit dem
Europäischen Qualifikationsrahmen (EQR)

Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag in der nächsten Sitzung über den Stand der Umsetzung des Deutschen Qualifikationsrahmens für lebenslanges Lernen (DQR) zu berichten. Sowohl der Stand der aktuellen Diskussion als auch die Perspektiven der Umsetzung sind hier von besonderem Interesse. Dabei ist zu berücksichtigen, wie die nationalen Bildungsleistungen im DQR definiert werden und dem EQR als Referenzinstrument zugeordnet werden sollen und wie die rechtliche Verbindlichkeit des DQR geregelt werden soll.

Begründung:
In der Europäischen Gemeinschaft werden die Mitgliedsstaaten gebeten, ihre nationalen Qualifikationssysteme bis 2010 an den EQR zu koppeln. Bei der Erarbeitung des Deutschen Qualifikationsrahmens haben sich Bund und Länder in der "Bund-Länder-Koordinierungsgruppe Deutscher Qualifikationsrahmen" auf eine Zusammenarbeit verständigt. Im Oktober 2006 hat man vereinbart, einen "Deutschen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen" (DQR) zu entwickeln. Es wurden die Empfehlungen des Europäischen Rats zur Einrichtung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) aufgenommen. Ziel ist eine angemessene Zuordnung von in Deutschland erworbenen Qualifikationen in der EU zu erreichen und dadurch die Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem europäischen Arbeitsmarkt zu verbessern. Des Weiteren erleichtert dies umgekehrt deutschen Arbeitgebern die Qualität der Abschlüsse von Arbeitnehmern aus den EU-Staaten besser einzuschätzen.

Für die Fraktion:
Koppe

Minister Matschie erstattete in der Plenarberatung 5/41 am 19.01.2011 einen Sofortbericht.