08.10.2010

Schienenpersonennahverkehr in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
08.10.2010

K l e i n e A n f r a g e 954
der Abgeordneten Recknagel und Untermann (FDP)
Schienenpersonennahverkehr in Thüringen

Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Mobilität der Bürger und sichert damit Lebensqualität ebenso wie wirtschaftliche und gesellschaftliche Aktivität. Eine gute Versorgung auch der ländlichen Räume stellt für einen Flächenstaat wie Thüringen eine verkehrspolitische Notwendigkeit dar. Für die Bestellung der Strecken erhält der Freistaat jährlich Regionalisierungsmittel des Bundes. Diese Mittel sind gezielt einzusetzen, damit ein bedarfsgerechter und qualitativ hochwertiger SPNV in Thüringen gewährleistet wird.

Wir fragen daher die Landesregierung:

1. Wie haben sich die zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmittel in den Jahren 2000 bis 2010 entwickelt?

2. Wie haben sich die befahrenen Zugkilometer in den Jahren 2000 bis 2010 entwickelt?

3. Welche Regionalnetze werden von welchen Anbietern bedient (bitte um Auflistung unter jeweiliger Angabe von Vertragslaufzeit, Zuschuss pro Zugkilometer sowie der gesamten jährlichen Zuschusshöhe)?

4. Welche Vergabearten wurden für die Ausschreibungen von Regionalnetzen in den Jahren 2000 bis 2010 ausgewählt und wodurch begründet sich die jeweilige Wahl (bitte einzeln auflisten)?

5. Wie viele Bewerber haben sich an den Ausschreibungen von Regionalnetzen in den Jahren 2000 bis 2010 jeweils beteiligt (bitte einzeln auflisten)?

6. Welche Qualitätsstandards setzt die Landesregierung bei ihren Ausschreibungen voraus, auch im Vergleich mit den Regelungen anderer Bundesländer?

7. Werden die erbrachten Leistungen im SPNV regelmäßig evaluiert, vor allem im Hinblick auf Aspekte wie Pünktlichkeit und Sauberkeit? Wenn ja, welche Entwicklung hat die Qualität in den Jahren 2000 bis 2010 genommen und welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus diesen Erkenntnissen?

8. Sieht die Landesregierung mittel- und langfristiges Einsparpotential durch die wettbewerbliche Neuvergabe der Aufträge im SPNV?

Recknagel, Untermann

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER