12.10.2010

Leitbild 'Energieland Thüringen/Grüner Motor Deutschlands'

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.10.2010

K l e i n e A n f r a g e 977
des Abgeordneten Barth (FDP)
Leitbild "Energieland Thüringen/Grüner Motor Deutschlands
2020" (Teil 2)

Mit Schreiben vom 22. März 2010 beantwortete die Thüringer Landesregierung die Kleine Anfrage 261 mit dem Titel "Leitbild 'Energieland Thüringen/ Grüner Motor Deutschlands 2020'" (vgl. Drucksache 5/693). Sie teilte dem Fragesteller seinerzeit mit, dass die Meinungsbildung zu einigen der an die Landesregierung gerichteten Fragen noch nicht abgeschlossen sei. Da nach Auffassung des Fragestellers das Thema "Leitbild 'Energieland Thüringen/Grüner Motor Deutschlands 2020'" nach wie vor Klärungsbedarf enthält, bitte ich um eine erneute Beantwortung.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welchem Stadium befindet sich die Entwicklung des Leitbildes "Energieland Thüringen/Grüner Motor Deutschlands 2020"? Zu welchem Zeitpunkt ist mit der Entwicklung begonnen worden bzw. wann soll mit der Entwicklung begonnen werden?

2. Auf wie viele Mitarbeiter veranschlagt die Landesregierung den Bedarf an Personal für die Entwicklung des Leitbildes "Energieland Thüringen/ Grüner Motor Deutschlands 2020"?
a) In welchem Umfang soll dieser Personalbedarf gegebenenfalls verwaltungsintern gedeckt werden?
b) Wie hoch ist gegebenenfalls der Bedarf an verwaltungsexternem Personal?

3. In welchem Umfang sind verwaltungsexterne wissenschaftliche oder privatwirtschaftliche Beratungsinstitute mit der Erarbeitung beauftragt?
a) Falls ja, nach welchen Kriterien richtet sich die Auswahl dieser Beratungsinstitute?
b) Auf welche Höhe veranschlagt die Landesregierung die Kosten für diese verwaltungsexternen Beratungsleistungen?

4. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die Kosten für die Entwicklung des Leitbildes "Energieland Thüringen/Grüner Motor Deutschlands 2020" insgesamt (bitte nach Personal- und Sachkosten differenzieren)?

5. Für welchen Zeitpunkt prognostiziert die Landesregierung die Fertigstellung und Veröffentlichung des Leitbildes "Energieland Thüringen/ Grüner Motor Deutschlands 2020"?

6. In welcher Art und Weise will die Landesregierung die Inhalte des Leitbildes "Energieland Thüringen/Grüner Motor Deutschlands 2020" publizieren?

Barth

Die Antwort der Landesregierung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/693
23.03.2010

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. März 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Thüringer Landesregierung strebt einen konsequenten Umbau des Energiesystems an. Im Mittelpunkt steht der verstärkte Ausbau der erneuerbaren Energien. Wer "Grüner Motor" sein will muss bei den erneuerbaren Energien führend sein. Darüber hinaus liegt der Fokus auf Energieeinsparung, Steigerung der Energieeffizienz und Energieforschung. Thüringen strebt im Ergebnis eine Vorreiterrolle in der Energiepolitik an, die sehr nachdrücklich von Nachhaltigkeit geprägt sein wird. Ziel ist, Thüringen zu einem der attraktivsten und besten Green-Tech-Standorte Deutschlands auszubauen.

Zu 2.:
Federführend ist das TMWAT.

Zu 3.:
Die Aufgabe wird federführend in der Abteilung "Energiepolitik, Technologie- und Forschungsförderung" wahrgenommen werden.

Zu 4.:
Hierzu kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussage gemacht werden.

Zu 5.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Weitere Aussagen können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden.

Zu 6.:
Hierzu kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden.

Zu 7.:
Zu diesem Punkt können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussagen gemacht werden.

Zu 8.:
Hierzu kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussage gemacht werden.

Zu 9.:
Die Öffentlichkeit wird über die Inhalte informiert werden, auf welche Art und Weise ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht entschieden.

Zu 10.:
Die Inhalte werden im Rahmen der Wirtschafts- und Energiepolitik verwandt werden.

Zu 11.:
Die Kosten werden aus dem Einzelplan 07 getragen.

Zu 12.:
Die Entwicklung des Leitbildes erfolgt in der Zuständigkeit der Landesregierung. Eine gesonderte Information des zuständigen Ausschusses über die Ergebnisse kann bei Bedarf gern erfolgen.

Machnig
Minister