01.09.2010

Mehrwert durch Städtebauförderungsmittel in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.09.2010

K l e i n e A n f r a g e 898
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Mehrwert durch Städtebauförderungsmittel in Thüringen

Die verschiedenen Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung haben zur Stabilisierung der Wohnungswirtschaft und zur Attraktivitätssteigerung unserer Thüringer Städte beigetragen. Dazu zählen Bund-Länder-Förderprogramme, wie Stadtumbau Ost, landeseigene Programme und Förderprogramme der Europäischen Union (EU) wie das ESF-Bundesprogramm "Soziale Stadt". Die Städte Leinefelde, Rossleben oder Bad Langensalza sind Beispiele für eine gelungene Umsetzung der Programme.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe flossen Bundesmittel im Rahmen der Städtebauförderung in die Thüringer Städte in den Jahren 2008 bis 2010 (gegliedert in die jeweiligen Förderprogramme)?

2. In welcher Höhe flossen EU-Mittel im Rahmen der Städtebauförderung in die Thüringer Städte in den Jahren 2008 bis 2010 (gegliedert in die jeweiligen Förderprogramme)?

3. Wie hoch ist der Anteil von Landesmitteln innerhalb der Städtebauförderung in den Jahren 2008 bis 2010 an den
• Bund-Länder-Programmen,
• Landeseigenen Programme und
• EU-Programmen,
gegliedert in die jeweiligen Förderprogramme?

4. Erfolgte eine Evaluation der eingesetzten Bundesmittel? Wenn ja, durch wen erfolgte die Evaluierung und zu welchem Ergebnis führte diese?

5. Welchen Mehrwert erzielten die Förderprogramme der Städtebauförderung? Zu betrachten sind harte und weiche Kriterienpunkte der Regionalentwicklung, die zu einem Mehrwert beigetragen haben.

Zu betrachtende Kriterien:

harte Kriterien
Bevölkerungsentwicklung
Abwanderungstendenzen

weiche Kriterien
soziale Entwicklung
Attraktivitätssteigerung
regionale Identitätsentwicklung

Untermann