23.07.2010

Schuldenstruktur Thüringens

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
23.07.2010

K l e i n e A n f r a g e 766
der Abgeordneten Recknagel und Kemmerich (FDP)
Schuldenstruktur Thüringens

Nachdem Thüringen von 2007 bis 2009 einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen konnte, ist in dem vom Landtag von den Koalitionsfraktionen beschlossenen Haushalt für 2010 eine Neuverschuldung von 821 Millionen Euro geplant. Die Belastung durch den Schuldendienst wird damit allein durch die Neuverschuldung von 2010 um schätzungsweise 32 bis 35 Millionen Euro ansteigen. 2011 werden die für 2010 vorgesehenen Schuldendienstmittel in Höhe von 668 Millionen Euro, selbst bei gleich bleibendem Zinsniveau, dementsprechend nicht mehr ausreichen. Sollte zudem ein Anstieg des momentan historisch sehr niedrigen Zinsniveaus hinzukommen, müsste Thüringen in Zukunft deutlich mehr Geld für den Schuldendienst ausgeben. Eine solche Entwicklung ist angesichts der negativen Auswirkungen der Griechenlandkrise auf das Vertrauen der Anleger in öffentliche Gläubiger nicht unwahrscheinlich.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie sieht die Schuldenstruktur Thüringens aus? Welchen genauen Umfang nehmen jeweils Kassenkredite sowie mittel- und langfristige Kredite ein? Wie wird sich die Höhe der Verbindlichkeiten bis Ende 2010 voraussichtlich entwickeln?

2. Welche Restlaufzeiten bzw. Zinsbindungen haben die mittelfristig fälligen Verbindlichkeiten Thüringens (bitte möglichst detailliert auflisten)?

3. Welche Restlaufzeiten bzw. Zinsbindungen haben die langfristig fälligen Verbindlichkeiten Thüringens (bitte möglichst detailliert auflisten)?

4. Wo liegt das aktuelle durchschnittliche Niveau der Zinsen, die Thüringen für seine Schulden bezahlen muss (bitte auch die durchschnittlichen Werte für Kassenkredite sowie für mittelfristig und langfristig laufende Kredite angeben)?

5. Welche Erwartung hat die Landesregierung im Hinblick auf die kurz-, mittel- und langfristige Entwicklung des für Thüringer Schulden zu bezahlenden Zinsniveaus?

6. Welchen Einfluss auf die Höhe des Schuldendienstes des Landeshaushalts hätte ein Anstieg des Zinsniveaus um 0,5 Prozent bis Ende 2010 für die folgenden Jahre (bitte detailliert die Änderungen bis 2013 gegenüber dem mittelfristigen Finanzplan darstellen)?

7. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um negativen Auswirkungen eines möglichen Anstiegs des Zinsniveaus auf den Landeshaushalt zu begegnen (bitte möglichst detailliert auflisten)?

Recknagel, Kemmerich

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER