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Liberaler Nachrichtenticker

FDP fordert erneut verlässliche Hochschulplanung

Nach der Verabschiedung des Bologna-Berichtes der Bundesregierung sieht die FDP-Fraktion ihre Position in der aktuellen Debatte um die Hochschulentwicklungsplanung in Thüringen bestätigt. Danach müsse das Land mit den Ho ...

Pressemitteilung vom 06.02.2012

Abwanderung von Erziehern wäre fatal

Nach der Ankündigung des hessischen Sozialministers Grüttner (CDU), Erzieher in Thüringen mit Zustimmung der Thüringer Landesregierung abzuwerben, kündigt die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag eine parlamentarische Anfra ...

Pressemitteilung vom 03.02.2012

FDP begrüßt Reduzierung des Flächenverbrauchs

Bereits im Januar des vergangenen Jahres forderte die FDP Fraktion im Thüringer Landtag in einem Antrag die Vorlage eines Aktionsplanes der Landesregierung im Jahr 2011. Heute nun präsentierte der Umweltminister endlich ...

Pressemitteilung vom 02.02.2012

FDP-Fraktion fordert Aussetzung des Ladenöffnungsg ...

Thomas Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert eine Aussetzung der umstrittenen Regelungen des Ladenöffnungsgesetzes. Es kann doch nicht sein, dass Unternehmen und ihre M ...

Pressemitteilung vom 02.02.2012

Wir brauchen gleiche Spielregeln für alle

In einem Gastbeitrag für das "Offenburger Tagblatt" hat FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle davor gewarnt, aus einer Finanztransaktionssteuer einen Etikettenschwindel zu machen. "Alle Finanzprodu ...

FDP Bundestagsfraktion (06.02.2012)

Piraterie-Studie bringt Debatte voran

Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, und , bringt das Gutachten die Debatte ...

FDP Bundestagsfraktion (03.02.2012)

Aufklärung steht an erster Stelle

Die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie steht sowohl politisch als auch juristisch noch am Anfang. Obwohl noch keine belastbaren Ergebnisse vorliegen, ertönen bereits die ersten Rufe nach einem erneuten NDP-Verbotsverfahr ...

FDP Bundestagsfraktion (03.02.2012)

Grundsatzdebatte geht in die letzte Runde

Grundsatzprogramm: Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Schlussphase der Grundsatzdebatte eingeleitet. Die in den vergangenen 16 Monaten von der Grundsatzkommission, in Grundsatzwerkstätten, den Pro ...

Portal Liberal (06.02.2012)

Gemeinsam für mehr Sicherheit in Europa

48. Münchener Sicherheitskonferenz: Der geplante Raketen-Abwehrschild der NATO schaffe eine neue strategische Realität und sei ein weiterer Schritt hin zu einer Welt ohne Nuklearwaffen. Dies hat Außenminister Guido Weste ...

Portal Liberal (06.02.2012)

Genitalverstümmelung durch Aufklärung beenden

Menschenrechte: Im Kampf gegen setzt die FDP-Fraktion auf gezielte Aufklärungskampagnen vor Ort. FDP-Menschenrechtspolitiker Pascal Kober lobte hier besonders die Bildungsprojekte des BMZ. Eine Auswertung habe ergeben, ...

Portal Liberal (06.02.2012)