07.06.2010

Ausführungsstand der Ortsumgehungen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
07.06.2010

K l e i n e A n f r a g e 639
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Ausführungsstand der Ortsumgehungen

In der Mündlichen Anfrage in Drucksache 5/348 im Januar 2010 erfolgte die Fragestellung an die Landesregierung zum Planungsstand der Ortsumgehungen Gebesee und Straußfurt. In der 10. Plenarsitzung am 29. Januar 2010 beantwortete der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, die Anfrage damit, dass die Linienplanung zurzeit erarbeitet wird.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der gegenwärtige Bearbeitungsstand der Linienplanungen für Gebesee und Straußfurt?

2. Wie weit ist das Planfeststellungsverfahren fortgeschritten?

3. Für welchen Zeitraum ist die Ausführung geplant? Welcher beabsichtigte Baubeginn und welche voraussichtliche Bauzeit und Bauende stehen zurzeit zur Diskussion?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode Drucksache
5/1233
20.07.2010

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Juli 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Derzeit liegen die Unterlagen der Linienplanung für die Ortsumgehungen Gebesee und Straußfurt dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Bestätigung der jeweiligen Vorzugslinie vor.

Zu 2.:
Die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens kann aufgrund des vorliegenden Planungsstands noch nicht beantragt werden.

Zu 3.:
Die Angabe eines konkreten Termins für einen Baubeginn ist gegenwärtig nicht möglich. Voraussetzung für den Bau ist die Einstellung der Maßnahmen in den Straßenbauplan des Bundes. Diese kann erst beantragt werden, wenn ein vollziehbarer Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Über die Einstellung der Maßnahmen in den Straßenbauplan, der Anlage zum Bundeshaushalt ist, entscheidet der Haushaltsgesetzgeber.

Carius
Minister