21.05.2010

Machbarkeitsstudie für Internationale Bauausstellung IBA

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
21.05.2010

K l e i n e A n f r a g e 600
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Machbarkeitsstudie für Internationale Bauausstellung IBA

Für die Internationale Bauausstellung 2019 plant die Landesregierung, It. Aussage des Thüringer Ministers für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius, Mittel in Höhe von 100 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereitzustellen. (Quelle Thüringer Allgemeine vom 5. Mai 2010)

Ich frage die Landesregierung:

1. Welches Ziel und welche konkreten Inhalte verfolgt die Landesregierung mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie?

2. In welchem Umfang nutzt die Landesregierung bei der Planung der IBA im Land vorhandenes Know-how? In welchem Umfang sind die Hoch- und Fachschulen des Freistaates einbezogen?

3. In welchem Umfang erfolgt die Einbeziehung der Regionen und der regionalen Akteure des Freistaates?

4. Nach welchen Kriterien wird der Auftrag zur Erarbeitung der Machbarkeitsstudie vergeben? Gibt es bereits ein Ergebnis des Vergabeverfahrens?

5. Wurde seitens der Landesregierung über die Möglichkeit eines regionalen Wettbewerbs nachgedacht?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode Drucksache 5/1194
08.07.2010

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Juli 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Durchführung einer Internationalen Bauausstellung (IBA) Thüringen ist Gegenstand der Koalitionsvereinbarungen von CDU und SPD vom Oktober 2009. Auch in ihrer Regierungserklärung vom 19. November 2009 weist Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht auf "die Möglichkeiten einer Internationalen Bauausstellung" hin.

Am 4. Mai 2010 beauftragte das Kabinett den Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr eine Machbarkeitsstudie IBA zu erstellen. Sie soll den Mehrwert einer IBA für den Freistaat dokumentieren.

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der damit verbundenen Herausforderungen im 21. Jahrhundert sollte eine IBA Thüringen die Veränderungen in der bebauten Umwelt aufzeigen und neue Strategien und Ideen für Baukultur produzieren. Es geht dabei zum Beispiel um zentrale gesellschaftliche Themen, wie Veränderungen im Klima- und Energiebereich. Darüber hinaus geht es auch um die Sicherung, Anpassung und Weiterentwicklung von Infrastruktur in Thüringen.

Zu 2.:
Über die Vorgehensweise bei der Umsetzung einer Machbarkeitsstudie gab es im Mai ein Gespräch mit Vertretern der Thüringer Stiftung Baukultur, der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH und der Thüringer Hochschulen. Weitere Gespräche werden folgen.

Zu 3.:
Regionale Akteure sollen den Mittelpunkt der inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung der IBA Thüringen 2019 bilden. Das Gleiche gilt für die wissenschaftliche Begleitung des Vorhabens.

Zu 4.:
Die Machbarkeitsstudie soll gemeinsam von der Thüringer Stiftung Baukultur, der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH, den Thüringer Hochschulen und der Landesregierung erarbeitet werden. Hierzu finden zurzeit entsprechende Abstimmungen statt.

Zu 5.:
Es wird auf die Antworten zu den Fragen 3 und 4 verwiesen.

Carius
Minister