26.08.2010 Wirtschaftspolitik/Haushalt

Alle Ausgaben gehörden auf den Prüfstand

Wirtschaftspolitischer Sprecher Thomas L.Kemmerich

"Auch mit EU-Fördermitteln darf Thüringen nur in sinnvolle nachhaltige Projekte investieren", widerspricht der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, Äußerungen von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Alle Ausgaben gehörten auf den Prüfstand, wie auch von den Thüringer Wirtschaftsvertretern gefordert. "Machnig hat bislang nur erklärt, wo er nicht sparen will, jetzt soll er doch mal sagen, wo er in seinem Ressort sparen wird." Mit Vorschlägen zur Einsparung sinnloser Programme, Doppelförderungen und Gutachten, könne man problemlos behilflich sein. "Wenn sich der Minister weiter verweigert, waren seine Verlautbarungen, den Sparappell der Unternehmer zu begrüßen, wieder nichts als heiße Luft", so Kemmerich.