19.08.2010 Wirtschaftspolitik

Machnig macht wieder Wind

Wirtschaftspolitischer Sprecher Thomas L.Kemmerich

Das von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) heute vorgestellte Förderprogramm "Thüringen-GreenTech" ist aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion überflüssig. "Der Ausbau erneuerbarer Energien wird schließlich schon, durch das EEG vom Verbraucher über den Strompreis, massiv subventioniert", so der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich. Dass diese Förderung ausreiche, zeige schon allein der starke Ausbau der Energieerzeugung aus erneuerbaren Stromquellen. Die Doppelförderung über das 1000-Dächer-Programm habe nur einen Grund: "Die Profilierungssucht des Thüringer Wirtschaftsministers", so Kemmerich. Dass er diese auf Kosten der Steuerzahler befriedige, sei schlicht unanständig. Das Budget des Wirtschaftsressorts bestehe schließlich nicht aus seinem Geld, sondern aus dem Geld der Bürger Thüringens. "Das aber hört der Minister nicht so gerne", stellt Kemmerich fest.