09.08.2012 Umwelt

Eilantrag gegen die Versenkung weiterer Salzabwässer gescheitert

Hitzing: 'Versenkung der Kali-Lauge geht weiter'

Umweltschützer aus der Gemeinde Gerstungen, die Bürgerinitiative für ein lebenswertes Werratal und der Thüringer Verband für Angeln und Naturschutz haben heute vor dem Kasseler Gericht eine Niederlage erlitten. "Die Versenkung der Kali-Lauge geht damit ungehindert weiter", erklärt Franka Hitzing, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Gewässerzustand der Werra wird durch die Einleitung der Abwässer schon seit Jahrzehnten beeinflusst.

"Ende 2012 läuft die Frist für K+S ab. Bis dahin gelten noch alte Grenzwerte für die Härte des Flusses. Der Düngemittelhersteller muss sich dringend etwas Wirkungsvolleres einfallen lassen, wie er künftig seine Abwässer entsorgen will", so Hitzing. Derzeit prüft die EU Kommission, ob Deutschland gegen die EU-Wasserrahmenrichtlinie verstoße. Thüringen und Hessen halten danach die EU-Auflagen nicht ein und Sanktionen drohen. Hitzing weiter: "Wir befinden uns mit K+S seit Jahren im Dialog. Gute Vorschläge wurden gemacht, aber dies hat nicht ausgereicht, um Tatsachen zu schaffen. Die betroffenen Bundesländer werden sich nun zusammen setzen und parlamentarische Entscheidungen herbeiführen müssen".