03.05.2010 Gesundheitspolitik/ Ärztemangel

Thüringer Beteiligung an Bund-Länder-Spitzentreffen gefordert

Der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe hat die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD) kritisiert, weil sie bislang keine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Bund-Länder-Spitzentreffen mit Minister Rösler zeigt. "Es ist mehr als merkwürdig, dass ausgerechnet alle SPD-Gesundheitsministerien dem Bund-Länder-Spitzentreffen fernbleiben, während alle Unions- und FDP-geführten Ministerien Bereitschaft erklärt haben. Wenn sie es als Landesministerin ehrlich mit der Verbesserung der medizinischen Versorgung meint, sollte es Frau Taubert möglich machen, doch noch an dem Spitzengespräch teilzunehmen", mahnt Koppe. Schließlich sei es der erste Schritt in Richtung Task-Force, die Koppe gefordert und für die er sich auch auf Bundesebene mehrfach eingesetzt hatte.

"Ständige Sonntagsreden der Landesregierung helfen nicht, wenn sie gleichzeitig jegliche FDP-Vorschläge aus parteipolitischen Gründen ablehnt", so Koppe, der darauf verweist, dass die Ministerin im Landtagsplenum am vergangenen Freitag noch Unterstützung für das Ansinnen von Bundesgesundheitsministers Rösler signalisierte, ihr Ministerium aber bis heute nicht auf die Einladung Röslers reagiert habe. Es sei ebenso bedauernswert, wenn selbst eine aktuelle Stunde der CDU-Fraktion im Landtag zu diesem wichtigen Thema, aus unerfindlichen Gründen wieder von der Tagesordnung verschwindet. Dies zeige wie wenig ernst diese Landesregierung die eigentlichen Probleme der Menschen nehme. Dabei habe sich die dramatische Überalterung der Ärzteschaft und der Mangel an Haus- und Fachärzten im ländlichen Raum weiter verschärft und Lösungen seien dringend geboten. "Ich würde mich sehr freuen, wenn die vielen engagierten Sozialdemokraten der kommunalen Ebene ihrer Parteifreundin endlich an das Herz legen würden, dass sie nicht nur stellvertretende Landesvorsitzende der SPD ist, sondern in erster Linie Gesundheitsministerin für die Menschen in Thüringen", so Koppe abschließend.