30.06.2010 Landwirtschaft/ Tourismus

Landwirtschaft wichtiger Wirtschaftsbereich Thüringens

Besuch im Nationalpark

Beeindruckt zeigte sich der Attaché der dänischen Botschaft Poul Ottosen von der Leistungsfähigkeit und Vielfältigkeit der Thüringer Landwirtschaft. Auf Einladung der FDP-Landtagsfraktion besuchte er am Montag (28. Juni) zusammen mit der Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing, Landwirtschafts- und Tourismusbetriebe in Mittelthüringen. "Wir wollen zeigen, wie leistungsstark unsere heimische Landwirtschaft ist und über die Landesgrenzen hinweg für unsere Spitzenprodukte werben", betonte Franka Hitzing, die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, beim Auftaktgespräch in Bad Langensalza mit dem Chef der Firmengruppe Adib Dr. Klaus Kliem, der zugleich Präsident des Thüringer Bauernverbandes ist.

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30.06.2010 Bundespräsidentenwahl

Barth will Wulff wählen

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

"Christian Wulff ist am ehesten in der Lage, die sich vergrößernde Kluft zwischen den Parteien und der Bevölkerung zu schließen", begründete der FDP-Fraktions- und Landesvorsitzende Uwe Barth seine Entscheidung für den Kandidaten von CDU/FDP bei der Bundespräsidentenwahl. Dies sei nach seiner Überzeugung die entscheidende Aufgabe für das neue Staatsoberhaupt.

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25.06.2010 Verkehrspolitik

Weichen stellen für Deutschlands starke Mitte

Der verkehrspolitische Sprecher Heinz Untermann

"Weichen stellen für Deutschlands starke Mitte" - das wollen die Thüringer Liberalen. Heute und morgen ist dazu auf Einladung des verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Heinz Untermann der Bundesfachausschuss Verkehr der Bundespartei im Thüringer Landtag zu Gast. Dem Ausschuss gehören liberale Verkehrspolitiker aus allen Bundesländern an.

Auch in Zukunft müsse Deutschlands Mitte schnell erreichbar bleiben, fordert Untermann aus Anlass der Tagung. Thüringen braucht die Mitte-Deutschland Verbindung (MDV) als schnelles Schienenpersonenfern- und Schienenpersonennahverkehrs-Angebot."

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25.06.2010 Haushalt 2011

CDU droht - SPD verweigert sich

Die FDP-Fraktion

Heftige Kritik am "Sommertheater" der Landesregierung hat heute der FDP-Fraktionschef im Thüringer Landtag Uwe Barth geübt. Die Totalverweigerung der Sozialdemokraten, die notwendigen Einsparungen und den Schuldenabbau im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011 anzugehen sowie die Drohungen einiger CDU-Minister, seien eine Zumutung für die Steuerzahler in Thüringen. Er forderte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in diesem Zusammenhang erneut auf, ihre Richtlinienkompetenz auszuüben und dem Theater ein Ende zu setzen. Das Kabinett dürfe nicht in die Ferien entlassen werden, bevor die Eckpunkte der Haushaltsplanung 2011 feststünden, forderte er.

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23.06.2010 Bildungspolitik

FDP-Fraktion legt eigenes Schulkonzept vor

Die bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing

Erfurt (ddp-lth). In der Diskussion um die Reform des Schulsystems hat nun auch die FDP-Fraktion ein eigenes Konzept vorgestellt. Nach dem Willen der Liberalen sollen alle Grundschüler künftig nach der vierten Klasse automatisch auf die Regelschule wechseln, sagte FDP-Bildungsexpertin Franka Hitzing heute in Erfurt. Nach der sechsten Klasse bestehe die Möglichkeit, zum Gymnasium überzutreten. Durch die Maßnahme werde den Kindern und Eltern der «enorme Druck» genommen, sich frühzeitig für eine weiterführende Schulform zu entscheiden.

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22.06.2010 Wirtschaftspolitik

Thüringen als Standort der erneuerbaren Energien stärken

Die FDP-Landtagsfraktion fordert, verstärkt die Ansiedlung von Unternehmen der Windenergiebranche zu fördern. "Nur durch den Ausbau von Forschungs- und Produktionskapazitäten wird es langfristig gelingen, einen hohen Anteil der Wertschöpfung und damit auch Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Thüringen zu halten und neu zu schaffen", so der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth. Eine einfache Ausweitung der Energieproduktion werde nicht ausreichen, die Wirtschaftskraft Thüringens entscheidend zu stärken, so Barth.

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18.06.2010 Landtag/ Regierungserklärung

Fazit: „Nicht geklappt“

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

"Es ist nicht Aufgabe der Ministerpräsidentin Befunde vorzutragen. Entscheidend ist die Frage, welche Schlussfolgerungen die Regierung aus dem Thüringen-Monitor zieht", mit diesen Worten kritisierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth heute die Regierungserklärung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Er zeigte sich von der "fünften Wortmeldung" der Ministerpräsidentin nach ihrer Amtsübernahme enttäuscht. Die "Bürgerin Lieberknecht" versuche sich in der "Moderatorenrolle", ihre Richtlinienkompetenz nehme sie bislang nicht wahr. In dem von ihr angekündigten "Wettbewerb um kreative Ideen" könne sie mit ihrer Regierungserklärung keinen Preis gewinnen.

Plenum Online

17.06.2010 Politik/Geschichte

Barth erinnert an Volksaufstand am 17. Juni

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Uwe Barth hat heute an die Ereignisse des 17. Juni 1953 in der DDR erinnert. "Der Volksaufstand war die erste Massenerhebung im Machtbereich der Sowjetunion überhaupt und eines der Schlüsselereignisse, die den Gang der deutsch-deutschen Geschichte bis zur Einheit im Sommer 1990 maßgeblich mitbestimmt haben", so Barth. Deshalb sei es gut, wenn dieser Gedenktag genutzt werde, um am authentischen Ort "Point Alpha" in Geisa, wo sich die zwei Machtblöcke einst gegenüber standen, an die Opfer des Stalinismus und die Folgen der "Diktatur der Arbeiterklasse" zu erinnern.

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17.06.2010 Landtag

Änderung des Nichtrauchergesetzes und FDP-Antrag zur Flughafenumbenennung

Blick ins Plenum

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Landtag heute die Änderung des Nichtrauchergesetzes beschlossen. "Wir hätten uns von der Landesregierung mehr Verständnis für die berechtigten Forderungen des Thüringer Gaststättenverbandes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes gewünscht", bedauerte der FDP-Abgeordnete Heinz Untermann im Anschluss an die Abstimmung im Plenum. Die FDP-Fraktion hat gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung gestimmt, weil die Regierungsparteien nicht gewillt waren, die von der FDP eingebrachten Ergänzungen und Änderungen aufzunehmen.

Der FDP-Antrag zur Umbenennung des Flughafens in der Landeshauptstadt in "Erfurt-Weimar" wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr überwiesen. "Wir begrüßen es, dass Verkehrsminister Carius (CDU) unsere Idee übernommen hat", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Mit einer Umbenennung könne man aktuellen Bemühungen der Flughafenbetreiber um Anschluss an das Drehkreuz Amsterdam unterstützen.

16.06.2010 Landtag

Heftige Debatte zu Opel im Landtag

Die FDP-Fraktion im Landtag

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich heute im Rahmen der Aktuellen Stunde zu Opel erneut einen heftigen Schlagabtausch mit Wirtschaftsminister Machnig und den Vertretern der anderen Landtagsfraktionen geliefert. Nach der Bekanntgabe der Rücknahme von Bürgschaftsanträgen von GM kritisierte Barth die verfehlte Landespolitik. "Seine Wirtschaftspolitik ist so schlecht wie sein Benehmen im Parlament", sagte Barth nach dem Auftritt des Ministers, der auch von Landtagsvizepräsidentin Dr. Birgit Klaubert und CDU-Fraktionschef Mike Mohring gerügt wurde.

OTZ: "Der Schurke mit der Gurke"

14.06.2010 Bundespräsidentenwahl

FDP schickt Uwe Barth zur Wahl des Bundespräsidenten

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

Erfurt (ddp-lth). Die Thüringer FDP-Landtagsfraktion entsendet ihren Vorsitzenden Uwe Barth zur Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni. Das entschied die Fraktion am Montag
in Erfurt. Sein Abstimmungsverhalten in der Bundesversammlung halte er noch offen, sagte Barth auf ddp-Anfrage. Neben Barth nehmen die Bundestagsabgeordneten Peter Röhlinger und Patrick Kurth für die Thüringer FDP an der Präsidentenwahl teil. Auch Kurth ist noch unentschieden zwischen dem Koalitionskandidaten Christian Wulff und Joachim Gauck, der von SPD und Grünen nominiert worden war.

12.06.2010 Tag der offenen Tür im Landtag

Wir freuen uns auf Ihren Besuch...

FDP-Fraktion lädt ins Parlament ein

Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag am 12. Juni 2010

14.00-15.00 Uhr
Hauptbühne, Fraktionsprogramm mit dem Vorsitzenden Uwe Barth, der Tanzgruppe des AKC Erfordia und dem Berufsbildungszentrum Straßenverkehr Nordhausen,

10.00-18.00 Uhr
Informationsstand gegenüber dem Haupteingang in der Jürgen-Fuchs-Straße, "Die FDP-Fraktion im Dialog";
Funktionsgebäude, 1. Etage, F 104, "Spaß für Groß und Klein" u.a. mit einer Kinder-Bastel-Straße und einem Politik-Quiz

11.06.2010 Wirtschaftspolitik/Opel

Opel-Hilfen: FDP wirft Machnig klaren Rechtsbruch vor

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

Erfurt (ddp-lth). Die FDP hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) wegen der angekündigten Aufstockung der Landeshilfen für Opel einen «klaren Rechtsbruch» vorgeworfen. Für die Maßnahme, die Kreditbürgschaften des Freistaates zu erhöhen, hätte ein entsprechender Antrag des Autobauers vorliegen müssen, sagte der FDP-Landes- und Fraktionschef Uwe Barth am Freitag in Erfurt. Diesen habe es nicht gegeben.
Machnig hatte im Sender MDR Info gesagt, dass die Landesregierung die bereits zugesagten Kreditbürgschaften des Landes in Höhe von rund 27 auf 68 Millionen Euro erhöhen wolle. Auch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte dies am Donnerstag angekündigt.

11.06.2010 Arbeitsmarktpolitik

FDP wirft Machnig Desinteresse an Optionskommunen vor

Der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe

Erfurt (ddp-lth). Die FDP-Landtagsfraktion wirft Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) mangelnde Unterstützung der Thüringer Kommunen für deren angestrebte eigenständige Betreuung von Langzeitarbeitslosen vor. Das Ministerium vernachlässige den Wunsch mehrerer Landkreise, Langzeitarbeitslose als sogenannte Optionskommunen zukünftig in Eigenregie zu betreuen, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, am Freitag in Erfurt. Die interessierten Kommunen wendeten sich inzwischen direkt an das Bundesarbeitsministerium und bekämen keine fachliche Unterstützung vonseiten des Landes. «Thüringen kann es sich nicht leisten, auf das Optionsmodell zu verzichten», sagte Koppe.

10.06.2010 Fraktionsarbeit

Große Resonanz zur offenen Fraktion

Foto: Antje Kaunzner

Zum Nachmittag der offenen Tür hatte die FDP-Fraktion am 9. Juni in ihre Räume im Thüringer Landtag eingeladen. Die Resonanz war groß. Mehr als 300 Besucher aus ganz Thüringen kamen, um sich aus erster Hand über die Arbeit der Fraktion zu informieren. Fraktionchef Uwe Barth begrüßte die Gäste in seinem Büro (Foto). Zur anschließenden Multiplikatorenveranstaltung im Landtagsinnenhof konnte er auch Landtagspäsidentin Birgit Dietzel, den Fraktionschef Mike Mohring, Funkhausdirektor Werner Dieste und den FDP-Fraktionsvorsitzenden von Sachsen-Anhalt Veit Wolpert begrüßen.

03.06.2010 Bundespräsidentenwahl

Thüringer FDP vermisst liberale Stimme bei Präsidentensuche

Der Fraktions- und Landesvorsitzende Uwe Barth

Der Thüringer FDP-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende Uwe Barth hat die Untätigkeit der FDP bei der Suche nach einem Bundespräsidenten kritisert. «Wir sind doch kein Begrüßungsverein für die Kandidaten der CDU», sagte er am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Er könne nicht nachvollziehen, warum die FDP-Spitze nicht nach eigenen Kandidaten suche - auch über die Grenzen ihrer Partei hinaus. Außerdem gebe es auch in den Reihen der FDP verdiente Persönlichkeiten, die durchaus von der CDU mitgetragen werden könnten. «Wir dürfen uns nicht darauf reduzieren lassen, die Kandidaten der CDU abzunicken.»

02.06.2010 Finanzpolitik

Experte hält Finanzmarktreformen für unabdingbar

Zu Gast in der FDP-Fraktion: Prof. Helge Peukert

"Es ist kurz vor Ultimo", sagte der Finanzexperte Professor Dr. Helge Peukert, der Finanzmarktreformen für unabdingbar hält. Auf Einladung der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag berichtete er heute in der Fraktionssitzung über die Auswirkungen der Finanzmarktkrise und notwendige Maßnahmen der Politik. Von der jetzigen Lösung der staatlichen Kredithilfen für Griechenland profitierten die Kapitalmärkte zu 100 Prozent, obwohl die Banken zumindest zur Hälfte an der entstandenen Situation Schuld seien. Normalerweise hätte Griechenland Insolvenz anmelden müssen, meinte der Experte, der damit auch die ablehnende Position der FDP-Landtagsfraktion zu den Griechenlandhilfen unterstützte, die nach seiner Auffassung "nicht unvermeidlich waren". Der Staat könne nicht immer helfen, wenn eine Branche versage, so Peukert.

01.06.2010 Innenpolitik

Mehr Freiheiten für Flüchtlinge

Der parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner

Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion beschäftigte sich der Thüringer Landtag im letzten Tagesordnungspunkt der Plenarsitzung am Freitag mit der Lockerung bzw. Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde der Antrag zur weiteren Beratung in den Innenausschuss überwiesen. Dort will die FDP weiter auf eine zügige Bearbeitung drängen und eine öffentliche Anhörung beantragen, kündigte der parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner heute in Erfurt an. Bis zum 31. August soll die Landesregierung erklären, wie sie sich eine Lockerung der Residenzpflicht vorstellt. Außerdem soll sich das Land im Bundesrat für eine Abschaffung der Regelung einsetzen.

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