FDP-Fraktion THL twittert vor 3 Tagen:
zum Tag der #Familie fordern wir, Betriebskindergärten und private Initiativen zur #Kinderbetreuung zu fördern: http://ow.ly/l3bfe
"56 Prozent der der Ortsdurchfahrten und 30 Prozent der freien Strecken in Thüringen sind einem schlechten bis sehr schlechten Zustand", stellte der Präsident der Ingenieurkammer Thüringens, Prof. Dr.-Ing. Hans-Ulrich Mönnig, am gestrigen Abend in einer Anhörung vor dem Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Landtages fest. Auf Initiative der FDP-Fraktion berichteten Vertreter des Verbandes der Bauindustrie, der Ingenieurkammer Thüringen und der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure über den problematischen Zustand der Straßeninfrastruktur in Thüringen
Durch die drastische Kürzung der Landesmittel bei der Unterhaltung der freien Strecken sowie der Brücken und Stützwände im Straßennetz erwarten die Verbandsvertreter in den nächsten Jahren eine weitere Verschlechterung. Von den ursprünglich im Koalitionsvertrag von CDU/ SPD vereinbarten 50 Millionen Euro, die ein Minimum für den Erhalt der Verkehrswege darstellen, ist 2012 nur noch rund ein Drittel übrig geblieben.
"Die Qualität der Straßen ist die eine Seite der Medaille", stellte der verkehrspolitische Sprecher der FDP Fraktion, Heinz Untermann, fest. "Wie sieht es mit dem Erhalt der Arbeitsplätze bei den Straßenbauunternehmen und den Planungsbüros aus? Die Qualität der Straßeninfrastruktur ist Voraussetzung für die Wirtschaftsentwicklung und die Mobilität in Thüringen", so der liberale Politiker.
Untermann wies in der Diskussion auch auf die immer wieder auftretenden Qualitätsprobleme bei den einzubauenden Asphaltmaterialien hin. "Der Asphalt hat weniger Klebefähigkeit deshalb treten innerhalb der vertraglichen Verjährungsfristen Qualitätsprobleme bei Einbau bituminöser Materialien auf obwohl zum Zeitpunkt des Einbaus und der Abnahme alle erforderlichen Qualitätsnachweise durch die Straßenbaufirmen eingehalten wurden. Wer übernimmt die Haftung und somit die Kosten für die Ausbesserungen", fragte der liberale Verkehrspolitiker. Dazu hat er gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Dirk Bergner eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
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