06.07.2012 Fraktionsarbeit

FDP-Fraktion in Weimar unterwegs

Frank Hitzing und Patrick Kurth mit Hellmut Seeman

Einen Tag lang war die FDP-Fraktion am 4. Juli in der Klassikerstadt Weimar unterwegs. Am Tag vor der offiziellen Wiedereröffnung konnte der Arbeitskreis Bildung, Kultur, Soziales und Gesundheit unter der Leitung von Marian Koppe einen exklusiven Blick in das für 9,2 Mio. Euro sanierte Goethe-und-Schiller-Archiv werfen. Stiftungspräsident Hellmut Seeman begrüßte die Parlamentarier deshalb als "Avantgarde der Politik" und führte sie stolz durch die neuen Räume. Das Haus wurde in rund 2 Jahren komplett saniert und um 600 Quadratmeter Nutzfläche erweitert.

Wo früher nur 4 Mitarbeiter Platz hatten, gibt es jetzt Büros für alle 30 Angestellten des Archivs. Seeman wünscht sich viele Besucher, denn das GSA hat den Charakter eines Schauarchivs. Die Nachlässe von Goethe, Schiller, Liszt, Nietzsche, Herder, Wieland und Büchner gehören zu den größten Kostbarkeiten. Die bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing zeigte sich begeistert von der neuen Ausstellung. "Das Geld des Bundes ist hier gut angelegt", stellte auch der Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth fest.

Gut investiert wurde auch beim Neubau des Sophien- und Hufeland-Klinikums in Weimar. Der ärztliche Direktor Prof. Dr. med. Reinhard Fünfstück freute sich über das Interesse der FDP, die als erste Fraktion das mit 539 Planbetten größte, von der evangelischen Kirche geführte Krankenhaus in Thüringen, besuchte. Man schreibe seit der Eröffnung 1998 "schwarze Zahlen" und investiere ständig in neue Technik, berichtete der Prokurist Tomas Kallenbach. Thema Nummer 1 in der Diskussion war der Ärztemangel. Es gebe zu wenig qualifizierte Ärzte beklagte Fünfstück, der einen Ausweg in der Erhöhung der Studienzahlen der medizinischen Fakultäten sehen würde. "Medizin lebt von der persönlichen Zuwendung." Der Chefarzt der Neurologie PD Dr. med. Rolf Malessa stellte den Gästen die "NONPain UNIT"-Station vor. In der interdisziplinären Station liegt der Schwerpunkt auf der Schmerztherapie und der Abklärung schwieriger Krankheitsbilder. Rund 3000 Patienten werden dort im Jahr betreut. "Es gibt keine Symptome, die nicht passen, sondern nur Diagnosen, die nicht stimmen", ist Malessa überzeugt.

Den Arbeitskreis für Wirtschaft und Finanzen der FDP-Fraktion führte es diesmal zur Härterei Reese Weimar GmbH. In dem Gespräch zur aktuellen Situation der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Thüringen fand sich die FDP-Fraktion erneut in ihrer Kritik an der zu einseitigen Investitionspolitik für Großunternehmen des Wirtschaftministers bestätigt. Laut Medieninformation des Wirtschaftsministeriums wurden bis April 2012 von insgesamt 65 Millionen Euro 41 Millionen Euro an Großunternehmen mit 5 Projekten vergeben. Hingegen an kleinere und mittelständische Unternehmen, die das Rückgrat der Thüringer Wirtschaft sind, 24 Millionen Euro mit 14 Projekten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich kündigt daher weitere parlamentarische Schritte an, "denn die Fördermittelpolitik in Thüringen muss transparent sein und vorrangig den Mittelstand stärken. Bisher gleicht Machnigs Fördermittelpolitik einem Fußballspiel, indem mitten im Spiel auf einmal die Regeln geändert werden. Fraglich ist für die FDP-Fraktion nur, welches Team er auf dem Platz unterstützt. Der Thüringer Mittelstand fühlt sich sehr allein auf dem Spielfeld", so Kemmerich.

Am Nachmittag traf sich die FDP-Fraktion mit interessierten Gästen im Hotel Kaiserin Augusta zur öffentlichen Fraktionssitzung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand zunächst das Thema Gebiets- und Verwaltungsreform. Er favorisiere den dreistufigen Verwaltungsaufbau, sagte Fraktionschef Uwe Barth. Beim Thema Gebietsreform plädierte der Stadtratsfraktionsvorsitzende Bernhard Oedekoven für eine Aufgabe der Kreisfreiheit Weimars. Man würde gewollte Gebietskörperschaften unterstützen, solange keine unnatürlichen Konstruktionen entstünden, sicherte der Kommunalexperte der Fraktion Dirk Bergner zu. "Schuldenbremse und Wirtschaftswachstum schließen sich nicht aus", erklärte Fraktionschef Uwe Barth auf Nachfrage. Geldstabilität wirke sich auch positiv auf die Wirtschaft aus. Große Einigkeit gab es beim Thema Bildung, das für die Liberalen Priorität hat. Der Verzicht auf Noten und Klassenwiederholungen stößt bei ihnen auf Unverständnis. "Hemmungslosen Experimentieren an Heranwachsenden", warf ein ehemaliger Lehrer dem Kultusminister vor. "Leistung fördern, statt das Versagen verschleiern", fordert die FDP. Lob gab es abschließend vom ehemaligen Thüringer Umweltminister Hartmut Sieckmann für die Fraktionsarbeit: "Es ist wichtig, dass Ihr nach draußen geht."