15.02.2010 Bundespolitik

Barth verteidigt Westerwelle in «Hartz IV»-Debatte

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

Erfurt (ddp-lth). FDP-Landeschef Uwe Barth hat die Äußerungen von Parteichef Guido Westerwelle über die «Hartz-IV»-Regelsätze verteidigt. «Er hat doch nichts anderes gefordert, als dass sich Arbeit lohnen muss», sagte Barth am Montag in Erfurt auf ddp-Anfrage. Für solche Aussagen habe die Partei bei der Bundestagswahl im September noch 14,6 Prozent der Zweitwählerstimmen bekommen.
Soziale Gerechtigkeit gebe es nur mit Leistungsgerechtigkeit und Einkommensgerechtigkeit, sagte Barth. Er sei «ein bisschen entsetzt», was aus den Äußerungen Westerwelles jetzt gemacht werde. Er habe weder gefordert, die «Hartz IV»-Sätze abzusenken, noch die Bezieher von Arbeitslosengeld II als faul hingestellt. Sicherlich habe der Vizekanzler seine Formulierungen «hier und da überspitzt». «Übertreiben hilft aber veranschaulichen», sagte Barth.

MDR-Aktuell am 14.02.2010