28.09.2010 Landtag

Die kleinen Fraktionen im Landtag

Die FDP-Fraktion im Landtag

Erfurt (dapd-lth). Auf diesen Moment mussten sie 15 quälend lange Jahre warten: Vor einem Jahr feierten FDP und Grüne die Rückkehr in den Thüringer Landtag. Seitdem wirbeln sie den Politbetrieb im Freistaat mächtig auf. "Beide Fraktionen haben ein ordentliches Selbstbewusstsein", versichert Professor Torsten Oppelland, Politologe an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Trotz ihrer kleinen Fraktionsgröße hätten sie sich neben der Linken als wichtige Opposition profilieren können. Dabei zählen die Liberalen nur sieben, die Grünen sechs Abgeordnete. Insgesamt hat das Parlament 88 Sitze.

"Wir sind zwar eine kleine Fraktion", sagt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. "Aber wir haben jede Menge Kraft." 18 Anträge haben die Grünen seit der konstituierenden Landtagssitzung am 29. September 2009 geschrieben - von der
Forderung einer Frauenquote in Aufsichtsräten bis zur Abschaffung des Sitzenbleibens an Schulen. An weiteren 10 der bislang 96 Anträge dieser Wahlperiode waren sie beteiligt. Die Liberalen steuerten 24 bei. Neben der Energie- und Wirtschaftspolitik warben sie für mehr Bewegungsfreiheit für Asylbewerber. Dazu kommen parlamentarische Anfragen und Gesetzentwürfe.

Nach Einschätzung Oppellands wollen die "Kleinen" im Landtag mitgestalten, statt als Fundamentalopposition die schwarz-rote Regierung komplett zu boykottieren. Die neue Spitze des Verfassungsgerichtshofes wurde beispielsweise erst nach Abstimmung der fünf Fraktionen gewählt. FDP und Grüne verstehen sich selbst als "konstruktive Opposition". Die meisten Initiativen wurden zwar auf Eis gelegt, einige Vorschläge aber aufgenommen. Die geforderte Umbenennung des Erfurter Flughafens in Erfurt-Weimar sei letztendlich umgesetzt worden, sagt FDP-Landes- und Fraktionschef Uwe Barth. Auch die inisterbezüge sollen noch dieses Jahr im Landtag auf den Prüfstand. Die Grünen hatten hier mit eigenen Ideen aufs Tempo gedrückt.

Lieberknecht unterstreicht neue Vielfalt

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) lobt die neue Vielfalt im Thüringer Landesparlament. Das jetzige Fünf-Parteien-System sei gut für die Demokratie, betont sie. "Es belebt die Debatten im Landtag und bereichert das parlamentarische Ringen um die besten politischen Ideen." Das Ringen mündete zuletzt häufig im offenen Schlagabtausch. "Als Opposition müssen wir den Finger in die Wunde legen", sagt Siegesmund. Mitten in einer Landtagssitzung ließ ihre Fraktion die Jacken fallen, um mit einem bedruckten T-Shirt für mehr Mitspracherechte der Opposition zu protestieren. Grünen-Politiker Carsten Meyer musste daraufhin den Saal verlassen.

Harte Auseinandersetzung mit Regierung

Den Spieß dreht die Regierung nun gerne um und macht die Opposition zur Zielscheibe. Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hielten den Liberalen im Tauziehen um Opel eine Ausgabe des "Spiegels" mit der Aufschrift "Abtreten" entgegen, danach folgte eine Gurke mit dem Beisatz "Gurkentruppe". Barth nimmt es heute sportlich: "Das ist alles gegönnt." Zuspitzungen gehörten dazu. Regelrecht beschimpfen lassen mussten sich die Grünen. Vom CDU-Politiker Michael Heym wurden sie in einer hitzigen Diskussion als "vaterlandslose Gesellen" und "fahrendes Volk" bezeichnet. Dass die große Liebe zwischen Opposition und Regierung - wie in den meisten Parlamenten - bisher ausblieb, zeichnete sich bereits zu Beginn der Wahlperiode ab. "Die Alteingesessenen haben versucht, den Neuen die Grenzen zu zeigen", erinnert sich Barth. FDP und Grüne hätten ihre eigenen Fraktionsräume erst Monate nach der Wahl beziehen können. Abgewählte Politiker mussten erst noch ihre Koffer packen. Auch die Bevölkerung muss sich noch an die Vielfalt gewöhnen. Nach der Studie "Thüringen Monitor" kann nur einer von fünf befragten Bürgern diejenigen fünf Parteien nennen, die im Erfurter Landtag vertreten sind. Ein weiteres Fünftel nannte immerhin vier der fünf Parteien. Für sechs Prozent der Befragten war es beim Drei-Parteien-Landtag der vergangenen Legislatur geblieben. Im Kampf "David gegen Goliath" müssen beide Fraktionen Eingeständnisse machen. "Wir wünschen uns mehr Zeit", sagt Siegesmund. Oppositionskollege Barth verrät: "Man schafft nicht alles." Fünf der sieben FDP-Abgeordneten gingen neben der Landespolitik einem Hauptberuf nach. Dann sei manchmal der Mut zur Lücke gefragt.

(dapd/Fabian Wahl)