22.01.2010 Landtag

FDP fordert Bekenntnis der Landesregierung zur Lutherdekade

Uwe Barth, Fraktionsvorsitzender der FDP

In einer aktuellen Stunde zum Auftakt der Landtagssitzung am Mittwoch will die FDP-Fraktion ein "Bekenntnis des Freistaats Thüringen zur Lutherdekade und zum Reformationsjubiläum" einfordern. "Wir wollen erreichen, dass der Freistaat das zum Markenzeichen für den Tourismus entwickelt und die Chancen zur Standortwerbung nutzt". Im Nachbarland Sachsen-Anhalt sei man schon deutlich weiter mit den Vorbereitungen. Als weiteren Schwerpunkt seiner Fraktion für die Sitzung nannte Barth die Einbringung des ersten Gesetzentwurfes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes. Der Fraktionschef sprach sich außerdem gegen Pläne des Bundesumweltministers zur Kürzung der Solarstromförderung aus.