18.06.2010 Landtag/ Regierungserklärung

Fazit: „Nicht geklappt“

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

"Es ist nicht Aufgabe der Ministerpräsidentin Befunde vorzutragen. Entscheidend ist die Frage, welche Schlussfolgerungen die Regierung aus dem Thüringen-Monitor zieht", mit diesen Worten kritisierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth heute die Regierungserklärung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Er zeigte sich von der "fünften Wortmeldung" der Ministerpräsidentin nach ihrer Amtsübernahme enttäuscht. Die "Bürgerin Lieberknecht" versuche sich in der "Moderatorenrolle", ihre Richtlinienkompetenz nehme sie bislang nicht wahr. In dem von ihr angekündigten "Wettbewerb um kreative Ideen" könne sie mit ihrer Regierungserklärung keinen Preis gewinnen.

Plenum Online