17.06.2010 Landtag

Änderung des Nichtrauchergesetzes und FDP-Antrag zur Flughafenumbenennung

Blick ins Plenum

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Landtag heute die Änderung des Nichtrauchergesetzes beschlossen. "Wir hätten uns von der Landesregierung mehr Verständnis für die berechtigten Forderungen des Thüringer Gaststättenverbandes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes gewünscht", bedauerte der FDP-Abgeordnete Heinz Untermann im Anschluss an die Abstimmung im Plenum. Die FDP-Fraktion hat gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung gestimmt, weil die Regierungsparteien nicht gewillt waren, die von der FDP eingebrachten Ergänzungen und Änderungen aufzunehmen.

Der FDP-Antrag zur Umbenennung des Flughafens in der Landeshauptstadt in "Erfurt-Weimar" wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr überwiesen. "Wir begrüßen es, dass Verkehrsminister Carius (CDU) unsere Idee übernommen hat", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Mit einer Umbenennung könne man aktuellen Bemühungen der Flughafenbetreiber um Anschluss an das Drehkreuz Amsterdam unterstützen.