26.05.2010 Landtag

Plenum aktuell

Blick ins Plenum

Einen heftigen Schlagabtausch haben sich die Liberalen im Thüringer Landtag mit Wirtschaftsminister Machnig in der Frage der Staatshilfen für Opel geleistet. In der Aktuellen Stunde warnten Fraktionschef Barth und der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich vor einem Thüringer Alleingang, der eine Einigung mit dem Bund und den anderen Ländern mit Opelstandort gefährde.
Das komplizierte Vergabeverfahren nicht weiter zu bürokratisieren, mahnte der Parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner. Er kritisierte die Absicht von Wirtschaftsminister Machnig, vergabefremde Kriterien in ein Vergabegesetz aufzunehmen.

Landtagsdebatte