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Liberaler Nachrichtenticker

Abwanderung von Erziehern wäre fatal

Nach der Ankündigung des hessischen Sozialministers Grüttner (CDU), Erzieher in Thüringen mit Zustimmung der Thüringer Landesregierung abzuwerben, kündigt die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag eine parlamentarische Anfra ...

Pressemitteilung vom 03.02.2012

FDP begrüßt Reduzierung des Flächenverbrauchs

Bereits im Januar des vergangenen Jahres forderte die FDP Fraktion im Thüringer Landtag in einem Antrag die Vorlage eines Aktionsplanes der Landesregierung im Jahr 2011. Heute nun präsentierte der Umweltminister endlich ...

Pressemitteilung vom 02.02.2012

FDP-Fraktion fordert Aussetzung des Ladenöffnungsg ...

Thomas Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert eine Aussetzung der umstrittenen Regelungen des Ladenöffnungsgesetzes. Es kann doch nicht sein, dass Unternehmen und ihre M ...

Pressemitteilung vom 02.02.2012

Frontalangriff auf die Autofahrer

„Die Grünen starten nun einen zweiten Versuch ‚Tempo 30 in den Innenstädten‘ durchzudrücken“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Heinz Untermann. Im Oktober 2011 brachte die Fraktion Bünd ...

Pressemitteilung vom 02.02.2012

Piraterie-Studie bringt Debatte voran

Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, und , bringt das Gutachten die Debatte ...

FDP Bundestagsfraktion (03.02.2012)

Aufklärung steht an erster Stelle

Die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie steht sowohl politisch als auch juristisch noch am Anfang. Obwohl noch keine belastbaren Ergebnisse vorliegen, ertönen bereits die ersten Rufe nach einem erneuten NDP-Verbotsverfahr ...

FDP Bundestagsfraktion (03.02.2012)

Mehr Sicherheit für Patienten - Weniger Bürokratie

Das Bundeskabinett hat der Novelle der Apothekenbetriebsordnung zugestimmt. FDP-Gesundheitsexperte Heinz Lanfermann lobte: "Dabei sind in allererster Linie die Patienten die Gewinner, weil die Qualitätsstandards ...

FDP Bundestagsfraktion (01.02.2012)

Rösler: Finanzmärkte stärker regulieren

FDP-Chef Philipp Rösler hat sich im für eine ?umfassende Finanzmarktregulierung? ausgesprochen. ?So wie Ludwig Erhard das Kartellrecht in die Soziale Marktwirtschaft eingefügt hat, muss die heutige Generation dafür sor ...

Portal Liberal (06.02.2012)

Wachstum: Das Gegenmodell zu Verzagtheit und Pessimismus

Programmatik: Für den FDP-Generalsekretär Patrick Döring stellt die Wachstumskampagne der Liberalen ein bewusstes Gegenmodell ?zur Verzagtheit, zur Kritik und zum Pessimismus, den viele andere Parteien ausstrahlen? dar. ...

Portal Liberal (03.02.2012)

Bahr rechnet 2012 nicht mit höheren Zusatzbeiträgen

Gesundheitspolitik: Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Gesundh ...

Portal Liberal (03.02.2012)