10.01.2013 Maria aus Erfurt

Hallo,
ich wollte auf diesem Wege sagen, dass Ihr wirklich großartige Arbeit leistet und ohne Zweifel eine sehr fleißige Fraktion seid. Ich kann aber nicht verstehen warum man aus dem Ausdruck soziale Marktwirtschaft, welcher nun mal in unserer Verfassung steht, sich einfach das Wort Markt rausgreift und es immer wieder betont. Hier ein paar Gegenargumente:
1.Es macht wohl keinen Sinn beispielweise aus "Wall Street" einfach street immer wieder zu betonen. Das ist nämlich nicht der ursprüngliche Sinn des Ausdrucks.
2.Man kann nicht einfach, ganz gleich ob es sich um die Verfassung oder Bibel handelt einfache Worte aus dem Zusammenhang greifen und diese für die wichtigsten in dem Werk erklären, denn das Werk macht nur im Zusammenhang einen Sinn.
3.Psychologisch gesehen sind Menschen nun mal soziale Wesen. Es ist nachzulesen, dass die meisten von euch sozial engagiert sind. Warum streitet ihr das ab, dass ein reiner Markt nicht von der Verfassung und auch nicht von euch gewollt und gelebt wird.
4."was Arbeitsplätze schafft, ist sozial" kann man sich auch nicht mehr anhören, es ist zu oberflächlich gedacht. Schließlich gab es zu Beginn der Industrialisierung ebenfalls Arbeitsplatzmöglichkeiten, diese will keiner wieder haben, diese waren unmenschlich und unsozial.
5.Sozial bedeutet nicht Kommunismus, Zwangsprivatisierung, aber wir sind und bleiben sozial und das ist gut so.
Ich wünsche Euch von ganzen Herzen viel Erfolg, denn ein liberaler Mensch ist kein unsozialer Mensch, ganz im Gegenteil. Ich wünsche mir von Herzen, dass Ihr das auch so präsentieren könnt, denn für mich, seid Ihr eine der sozialsten und ehrlichsten Parteien.

14.06.2012 Nicole aus Eisenach

Vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Einordnung des Miniatur-Bullterriers in die Rasseliste für gefährliche Hunde. Schön, dass es auch dafür noch Interesse besteht.

Jedoch frage ich mich, wie die Landesregierung zu ihrer Einschätzung der Rasse kommt. Die Mini-Bull (ca. 35cm hoch!) ist seit 2011 eindeutig als eigenständige Rasse beim FCI anerkannt und meines Wissens besteht auch KEIN Importverbot in Deutschland.

Außerdem hat das Verwaltungsgericht Magdeburg entschieden: Miniatur Bullterrier ist kein Standard Bullterrier, rechtskräftig.

Mit Urteil vom 02.04.2012 hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Magdeburg (2 A 13/11 MD) der Halterin eines Miniatur Bullterriers Recht gegeben, welche sich gegen die Heranziehung zur sog. Kampfhundesteuer für die Haltung ihres Hundes gewehrt hat, obschon nach der Satzungsregelung "nur" der Bullterrier der erhöhten Steuer unterfällt.

Das Verwaltungsgericht ist insofern der Auffassung der Klägerin gefolgt, dass es sich eben nicht um ein und dieselbe Rasse handelt, sondern Bullterrier und Miniatur Bullterrier eigenständige Rassen sind. Der Miniatur Bullterrier werde zu den kleinen Hunderassen gerechnet und entspräche nicht dem herkömmlichen Bild und dem handelsüblichen Begriff des Bullterriers. Außerdem würden die Zuchtverbände seit Jahren davon ausgehen, dass es sich um zwei Rassen handele, so dass es nicht mehr darauf ankomme, dass der Miniatur Bullterrier seit dem 23.12.2011 einen eigenen F.C.I.-Standard erhalten habe.


Wird sich die Landesergierung an der neuen Rechtssprechung orientieren oder bleibt die veraltete Auffassung bestehen?

danke!

13.02.2012 Klaus Hahner aus 36433 Wildprechtroda

Ihr Einsatz für den Truppenübungsplatz Ohrdruf in allen Ehren. Aber die Standorte Erfurt und Gotha haben bereits Standortübungsplätze. Bis zu drei Kampf-Bataillonen stehen 345 ha, sontigen Einheiten 175 ha beübbare Fläche zu. Würde man den Einheiten in Erfurt und Gotha eine Teilfläche in Ohrdruf zuweisen, wäre die kleiner als der Standortübungsplatz am Drosselberg. Zudem könnten sich künftig Bundeswehrkolonnen Richtung Ohrdruf quälen. Das bringt wenig. Besser wäre die Schießanlage in Gotha auszubauen und sonst alles so zu lassen. An Personal stehen einem Standortübungsplatz höchstens 10 Mann zu. Arbeitsplätze bringt es also auch nicht.
Besser sich am Modell des ehem. Truppenübungsplatzes Münsingen orientieren. Das bringt mehr Arbeitsplätze für die Region. Für Drohnen stehen die großen Truppenübungsplätze zur Verfügung, davon hat die "kleine" Bundeswehr noch genug. Lieber mehr Geld in die verbliebenen Standorte in Thüringen stecken, das bringt auf Dauer mehr. Außerdem Drohnen halten die Landschaft nicht offen, die fliegen.

04.11.2011 Fred Leise aus Ebenshausen

Problem der Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Gerstungen?

In der Anfrage unserer Fraktion zur K + S Problematik, möchte ich insbesondere auf die bestehenden Unterschiedlichen Auffassungen und Einschätzungen der beteiligten Landesbehörden hinweisen!
Die Thüringer behaupten, dass die Trinkwasserversorgung im Revier nicht gefährdet sei, und schon garnicht durch Aktivitäten von irgendwelchen Firmen die Salzhaltige Rohstoffe abbauen! Dies sehen aber die Hessichen Behörden jedoch ganz anders!?

Ich bitte unsere Abgeordneten gerade diesen Sachverhalt nochmals zu hinterfragen!

Besten Danke für Euren Einsatz
und hier insbesondere an Franka Hitzing und Dirk Bergner!

Fred Leise
Bürgermeister Gemeinde Ebenshausen
Vorsitzender Fischereigenossenschaft "Untere Werra"

29.12.2010 Sebastian Neumeyer

Hallo liebe FDP-Fraktion,

für eure nun anstehende Arbeit wünsche ich euch alles gute! Gebt richtig Gas und zeigt den Alteingesessenen im Parlament dass es ernst zu nehmende Konkurrenz aus der Mitte der Gesellschaft gibt! ;-)

29.12.2010 Martin aus berlin

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und Beständigkeit in bei Ihren Vorhaben fuer das neue Jahr.

28.06.2010 Annemarie Fischer aus Jena

Liebe FDP-Fraktion,
ich versuche für die Einladungs- und Adressverteiler einiger meiner Klienten die Zuständigkeiten der Abgeordneten und Mitarbeiter herauszufinden. Man erfährt zwar allerhand persönliche Dinge der 'Personen' auf Ihrer Homepage, leider jedoch nicht wer wofür zuständig ist. Das ist für eine Fraktion nicht wirklich sinnvoll. Denken Sie doch mal darüber nach, dies zu ändern, es sei denn die Zuständigkeiten sind nicht klar verteilt. Dann ist es etwas anderes.
Weiterhin viel Erfolg und alles Gute
Annemarie Fischer
PS: Sind Durchwahlnummern und Email-Adressen auch geheim?

09.05.2010 Justin

Ich wünsch der FDP heute viel viel Glück.

11.01.2010 Bernhard Oedekoven

Liebe Parteifreunde!
Schön, dass es jetzt endlich einen Anfang hat, den man auch im Internet anschauen kann. Wir können nun nachlesen, was ihr so tut oder noch zu tun gedenkt und wer euch dabei als Referent o.ä. unterstützt.
Auf das die (gefühlte)Entfernung zwischen der LT-Fraktion und den einfachen Mitgliedern auch mit Hilfe dieser Website so gering bleibt, wie sie es bisher war.

Noch einen Tipp, den auch die BT-Fraktion der FDP in der vergangenen Legislaturperiode leider nicht ausreichend beherzigte: Überlegt euch jede Anfrage auch unter folgendem Gesichtspunkt:
Nur eine durchschnittliche Anfrage im Landtag beschäftigt im einfachsten erdenklichen Fall (= nicht referatsübergreifend und nicht interministerell sowie im eigenen Hause, d.h. ohne nachgeordneten Bereich abklärbar)jeden der nachfolgenden Personen mehrfach bis zur abschließenden Antwort:
1. den antwortentwerfenden Referenten,
2. seinen Referatsleiter,
3. den Abteilungsleiter,
4. den Referenten im Staatssekretärsbüro,
5. den Staatssekretär,
6. den Referenten des Ministerbüros,
7. den Leiter des Ministerbüros,
8. den Minister
9. das Spiegelreferat in der Staatskanzlei
10. den dortigen Abteilungsleiter
11. den Rferenten des Chefs der Staatskanzlei
12. den Chef der Staatskanzlei.

Als Partei, die für weniger Bürokratie eintritt, ist es unabdingbare Pflicht, sich nicht damit schmücken zu wollen. die größte Menge an erdenklichen Fragen gestellt zu haben.
Viele Grüße und viel Erfolg wünscht
Bernhard Oedekoven aus Weimar

08.01.2010 Sebastian Bethge aus Mihla

Hallo liebe FDP-Fraktion,

für eure nun anstehende Arbeit wünsche ich euch alles gute! Gebt richtig Gas und zeigt den Alteingesessenen im Parlament dass es ernst zu nehmende Konkurrenz aus der Mitte der Gesellschaft gibt! ;-)

Zum ersten Gesetzesentwurf zur Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten an den Adventssonntagen kam gleich vom Christian Hirte (CDU) ein konservativer Gegenschlag, welcher den christlichen Kollektivismus weiter als absolut und unverrückbar darstellt! Genau so muss es sein, wenn die anderen Parteien versuchen die Liberalen zu kritisieren, dann steht eindeutig fest dass wir ein ernst zu nehmender politischer Gegner sind!

Viele Grüße,
Sebastian