Hermann Otto Solms twittert vor rund 6 Tagen:
Zettel hat gestern einen Beitrag über die FDP, die Wechselwähler und die Wahlen in NRW veröffentlicht. Er... http://t.co/2sPhtRWF #
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Liberaler Nachrichtenticker
FDP erneut zu Besuch bei der Bundeswehr
Am Montag (21.5.2012) besucht die FDP-Landtagsfraktion den Bundeswehrstandort Mühlhausen, um sich über die Auswirkungen der Bundeswehrreform vor Ort zu informieren. Mühlhausen soll als einziger Thüringer Bundeswehrgroßst ...Pressemitteilung vom 18.05.2012
Kommunikation von Polizei und Fanprojekten verbessern
Auf Initiative des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Uwe Barth, haben sich heute in Erfurt die Vertreter der Fanprojekte des FC Carl Zeiss Jena und des FC Rot Weiß Erfurt mit Thüringens Sportministerin Heik ...Pressemitteilung vom 16.05.2012
FDP mahnt Parlamentsbeteiligung bei der Auswertung ...
„Wie es aussieht, gab es einige gravierende Pannen in der Zusammenarbeit der Behörden im Freistaat. Unser aller Aufgabe muss es nun sein, die Fehler zu analysieren und schnellstmöglich abzustellen“, kommentiert der innen ...Pressemitteilung vom 15.05.2012
Jeder Euro Schuldenabbau bedeutet weniger Zinsbela ...
„Jeder geliehene Euro kostet auch Zinsen“, erinnert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth daran, dass den Freistaat eine Schuldenlast von mehr als 17 Mrd. Euro drückt. Aktuell bedeutet das jährlich rund 700 Mio. Euro an ...Pressemitteilung vom 15.05.2012
Deutsche Beteiligung die richtige Entscheidung
Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Um ...FDP Bundestagsfraktion (18.05.2012)
Keine Nachverhandlungen zum Hilfspaket
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat gegenüber dem deutlich gemacht, dass es keinen Anlass für Nachverhandlungen über das Hilfspaket für Griechenland gebe. "Anders als vor zwei Jahren könnte die Euro-Zone eine ...FDP Bundestagsfraktion (18.05.2012)
Brüderle: Inflation ist eine soziale Sauerei
Die FDP sei, anders als die SPD, an einer "wirksamen Regulierung" der Finanzmärkte interessiert, erklärte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Die Finanztransaktionssteuer sei auf europäischer Ebene gesch ...FDP Bundestagsfraktion (15.05.2012)
Verantwortung für die Zukunft Griechenlands
Neuwahlen in Griechenland: Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf zu stellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen ...Portal Liberal (18.05.2012)
UN-Beobachtermission: Wir wollen ein Ende der Gewalt
Syrien: Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN be ...Portal Liberal (18.05.2012)
Wir stehen vor großen Herausforderungen
Energiewende: Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellte nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen klar, dass die FDP in der Entscheidung der Bundeskanzlerin zur Neubesetzung des Ministeramtes eine Fortsetzu ...Portal Liberal (18.05.2012)
Umfrage
32.7 %Unsere Fraktion
-
Uwe Barth (47)
Fraktionsvorsitzender -
Franka Hitzing (45)
Stellv. Fraktionsvorsitzende -
Dirk Bergner (46)
Parlamentarischer Geschäftsführer -
Thomas Kemmerich (46)
MdL -
Marian Koppe (47)
MdL -
Lutz Recknagel (45)
MdL -
Heinz Untermann (63)
MdL
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Top-News Fraktionsarbeit
FDP erneut zu Besuch bei der Bundeswehr
- Die FDP beim Besuch der Bundeswehr in Oberhof
Am Montag (21.5.2012) besucht die FDP-Landtagsfraktion den Bundeswehrstandort Mühlhausen, um sich über die Auswirkungen der Bundeswehrreform vor Ort zu informieren. Mühlhausen soll als einziger Thüringer Bundeswehrgroßstandort aufgelöst werden. 1000 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Beschäftigte sind von der Entscheidung betroffen. Der Standortälteste und Kommandeur des Artillerieregiments 100, Oberst Oliver Kohl, wird die Delegation ab 9.30 Uhr in der Görmar-Kaserne in Mühlhausen (Sondershäuser Landstraße 3, 99974 Mühlhausen) begrüßen und in einem Vortrag über den Auftrag und die Gliederung der Bundeswehr an seinem Standort informieren. Im Anschluss ist ein Rundgang durch den Standort geplant.
16.05.2012 Sportpolitik
Kommunikation von Polizei und Fanprojekten verbessern
- Uwe Barth (mitte) bei einem Spiel
Auf Initiative des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Uwe Barth, haben sich heute in Erfurt die Vertreter der Fanprojekte des FC Carl Zeiss Jena und des FC Rot Weiß Erfurt mit Thüringens Sportministerin Heike Taubert und Innenminister Jörg Geibert getroffen. "Die Fanprojekte leisten einen wichtigen präventiven Beitrag, um zur Deeskalation beizutragen", so Uwe Barth. Gerade die aktuellen Vorfälle beim gestrigen Relegationsspiel zwischen Düsseldorf und Berlin zeigten, wie wichtig diese Arbeit sei.
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15.05.2012 Haushaltspolitik
Jeder Euro Schuldenabbau bedeutet weniger Zinsbelastung für den Freistaat
- Barth: 'Gestaltungsspielraum für Zukunft schaffen'
"Jeder geliehene Euro kostet auch Zinsen", erinnert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth daran, dass den Freistaat eine Schuldenlast von mehr als 17 Mrd. Euro drückt. Aktuell bedeutet das jährlich rund 700 Mio. Euro an Zinsen - 700 Mio. Euro, die nicht für Schulen oder Straßensanierung zur Verfügung stehen. Nur durch Schuldentilgung könne man Gestaltungsspielraum für die Zukunft erhalten. "Deswegen muss Thüringen die erwarteten Steuermehreinnahmen von fast 100 Mio. Euro 2012 vollständig in die Schuldentilgung investieren", fordert Barth anlässlich der Mai-Steuerschätzung.
10.05.2012 Fraktionsarbeit
Thüringen trifft Thüringen
- FDP-Delegation in Thüringen/Östereich
"Bi üs do z Thürig" ist der Titel des amtlichen Mitteilungsblattes der 2.200 Einwohner zählenden Gemeinde Thüringen in Vorarlberg. "Thürig" ist der ursprüngliche Ortsname, der wohl beim Versuch hochdeutsche Formulierungen einzuführen, zu "Thüringen" wurde. In ihrem alemannischen Dialekt sprechen ihn die Einwohner aber noch heute als "Thürig" aus. Freundlich und offen sind die Menschen und deshalb sei es üblich, dass man sich gleich mit "du" anrede, klärte Bürgermeister Harald Witwer seine Gäste von der FDP-Landtagsfraktion zur Begrüßung in der Gemeindeverwaltung am 10. Mai auf. Der erst 35-jährige studierte Politikwissenschaftler, der wie nahezu alle Bürgermeister in Vorarlberg der ÖVP angehört, freute sich sehr über den Besuch der Delegation aus Thüringen, die vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth angeführt wurde.
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08.05.2012 Untersuchungsausschuss
FDP-Ausschussmitglied in Kontakt mit türkischen Parlamentariern
- Die Ausschussmitglieder mit den türkischen Gästen
Thomas L. Kemmerich, Mitglied des Untersuchungsausschusses
"Rechtsterrorismus und Behördenhandeln" für die FDP-Landtagsfraktion traf heute mit türkischen Parlamentariern zusammen. Die Gruppe, die auf Einladung des Auswärtigen Amtes zu Gast war, hatte sich in Treffen mit dem Ausschuss gewünscht. "Das ist verständlich und richtig. Denn leider waren unter den Opfern des NSU auch türkische Mitbürger", sagte Kemmerich im Anschluss. Er begrüßte das Interesse der Besucher und hoffe, dass sich auch einmal ein angenehmerer Anlass für ein Gespräch ergebe.
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07.05.2012 Sozialpolitik
Treffen des Bündnisses für Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Ralf Grabow und Marian Koppe
"Wir freuen uns, dass wir bereits zum zweiten mal das Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention organisieren durften", freut sich der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe. Das Bündnis befasst sich mit der Frage, wie die EU-Vorgaben zur Integration von Menschen mit Behinderungen in Thüringen umzusetzen sind. deswegen freue es ihn besonders, dass Ralf Grabow, Vorsitzender des Vereins "Ohne Barrieren e.V." aus Mecklenburg-Vorpommern seiner Einladung gefolgt sei. "Mit Herrn Grabow haben wir einen ausgewiesenen Experten gewinnen können", so Koppe.
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04.05.2012 Gesundheitspolitik
Bahr fordert von Ländern mehr Geld für Krankenhäuser
- Minister Bahr zu Besuch im Kath. Krankenhaus
Erfurt (dapd-lth). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat die Bundesländer in die Pflicht genommen, mehr eigenes Geld in die Krankenhäuser zu investieren. "Die Häuser bestreiten noch zu viele Investitionen aus den Vergütungen der Krankenkassen", sagte der FDP-Politiker am Freitag in Erfurt während der Tagung der Arbeitsgruppe Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP. Das sei zwar kein neues Streitthema. Doch bleibe die Forderung bestehen, dass auch die Länder diese Investitionen tragen müssten.
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Uwe Barth, Fraktionsvorsitzender
Franka Hitzing, MdL
Dirk Bergner, Parl. GF
Thomas Kemmerich, MdL
Marian Koppe, MdL
Lutz Recknagel, MdL
Heinz Untermann, MdL
Carsten Klein, Fraktions-GF
Jens Panse, Pressesprecher
Matthias Naggert, Referent
Frank-Andre Thies, Webmaster