16.05.2013 Haushalt/ Pensionskosten

Späte Erkenntnis

Barth wirft Regierung Versäumnisse vor

"Diese Erkenntnis der SPD kommt leider sehr spät", kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth die Forderung von SPD-Fraktionschef Uwe Höhn zum "Einstieg in den Ausstieg aus der Pensionskostenfalle". Die schwarz-rote Regierung habe es eine ganze Legislatur lang versäumt, das Problem ernsthaft anzugehen und mit der Vernachlässigung des bestehenden Pensionsfonds zu einer Eskalation beigetragen. "Ob der nun vorgeschlagene neue Versorgungsfonds die Situation wirklich verbessert, werden wir prüfen", sagt der FDP-Haushaltspolitiker. Für die rund 22.000 im Jahr 2032 erwarteten Versorgungsempfänger habe die aktuelle Landesregierung jedenfalls nicht ausreichend vorgesorgt und die SPD müsse dafür die Mitverantwortung übernehmen, so Barth.

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15.05.2013  

Bundeswehrstandort Erfurt gestärkt

FDP-Fraktion besucht Karrierecenter der Bundeswehr

"Der Standort Erfurt wird durch das neu eingerichtete Karrierecenter gestärkt", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Uwe Barth, heute nach einem Besuch der Einrichtung. "Das im Zuge der Bundeswehrreform in der Landeshauptstadt eingerichtete Karrierecenter ist für die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr in den Bundesländern Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zuständig und nimmt damit eine Botschafterfunktion als wichtige Station im Leben vieler Bundeswehrangehörigen wahr", so Barth, der sich mit Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing und dem Innenpolitischen Sprecher Dirk Bergner über die Aufgaben informieren ließ. Die FDP-Fraktion werde auch weiterhin die Bemühungen der Bundeswehr um die Nachwuchsgewinnung landespolitisch unterstützen und sich für den Ausbau der Infrastruktur am Standort Erfurt einsetzen, sicherte er dem Leiter des Karrierecenters, Oberstleutnant Kai H. Kutzinski, zu.

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13.05.2013 Finanzen / Wirtschaft

Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes auf Einladung der FDP-Fraktion in Erfurt

Was Deutschland in turbulenten Zeiten stark macht

"Vor allem die Stabilitätskultur, geprägt durch Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung, die mittelständisch geprägte Wirtschaftsstruktur und die Dezentralität sind Gründe für die Stabilität Deutschlands in Zeiten, in denen viele andere Länder in Schieflage geraten sind", sagte Georg Fahrenschon am 13. Mai in Erfurt. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) und ehemalige bayrische Finanzminister war auf Einladung der FDP-Landtagsfraktion in der Landeshauptstadt zu Gast. Rund 80 interessierte Zuhörer verfolgten in der 17. Etage des Radisson Blue Hotels seinem Vortrag zum Thema "Regionale Kreisläufe - was Deutschland in turbulenten Zeiten stark macht".

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10.05.2013  

Regionale Kreisläufe - was Deutschland in turbulenten Zeiten stark macht

Auf Einladung der FDP-Landtagsfraktion ist am Montag (13. Mai 2013) der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Staatsminister a.D. Georg Fahrenschon, in Erfurt zu Gast. Ab 19.30 Uhr spricht er im Radisson Blu Hotel zum Thema "Regionale Kreisläufe - was Deutschland in turbulenten Zeiten stark macht".

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07.05.2013  

Landesjugendring zu Gast in Arbeitskreissitzung

Barth im Gespräch mit Landesjugendring Thüringen

Auf Einladung des Arbeitskreises II waren heute Vorstandsmitglieder des Thüringer Landesjugendrings zu Gast im Thüringer Landtag.
Der Vorsitzende Robert Fischer stellte die Kampagne Jugendverbandsarbeit vor, die dieses Jahr vom 7.-19. Oktober stattfindet und die Öffentlichkeit einlädt, sich über die Verbandsarbeit und die Jugendlichen als Verantwortungsträger zu informieren. In der Diskussion mit dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth und anderen Abgeordneten kam vor allem das Thema ÖPNV zur Sprache.

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06.05.2013 Gesundheitspolitik

Thüringer FDP-Gesundheitsversorgungskonzept in Nürnberg vorgestellt

Marian Koppe mit Staatssekretär Thomas Ilka

Bei der Sitzung der Arbeitsgruppe Soziales, Familie und Gesundheit der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 4. Mai in Nürnberg stellte der AG-Vorsitzende Marian Koppe das Thüringer "Drei-Säulen-Modell" zur Gesundheitsversorgung vor, das in anderen Ländern Nachahmung finden soll. Außerdem informierte Roul Rommeiß von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung über das von der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag parlamentarisch bearbeitete Thema "Zahnärztliche Präventionsleistungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung". Weitere Themen der Tagung am Rande des Bundesparteitages der FDP waren die Reform der Eingliederungshilfe und die Familienpolitik in Deutschland.