01.09.2010 Wirtschaftspolitik

Fraktionsvorsitzender besuchte Meditec AG Jena

Parlamentarierbesuch bei der Meditec AG

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute die Meditec AG in Jena besucht. Zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Jens Ackermann und Patrick Kurth konnte er sich von der Leistungsfähigkeit der - in Thüringen besonders stark verorteten innovativen - Branche überzeugen. Diese verfügt über ein hochgradig effizientes und durchschlagkräftiges Branchennetzwerk. Man werde die Kontakte zu dieser wachstums- und exportorientierten Branche ausbauen, kündigten die FDP-Parlamentarier im Anschluss an den Besuch in Jena an.

31.08.2010 Haushalt 2011

Sparen im Wald

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth

"Während die sächsische CDU-/FDP-Regierung für einen Haushalt ohne Schulden spart, gehen die CDU-/SPD-Regierungsfraktionen in Thüringen lieber wandern", kritisiert heute der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth mit Blick auf das "traurige Zwischenergebnis der Straßensammlung der Finanzministerin". "Aber vielleicht findet man ja noch in der Ruhe des Weimarer Landes ein paar Steine zum umdrehen und darunter unentdeckte Einsparpotenziale." Die bislang "eingesammelten" 234 Millionen seien jedenfalls weder die "Hälfte" vom Sparziel 512 Millionen - wie von der Ministerin behauptet - noch ein "wirklich ernst zu nehmender Schritt auf dem Weg zu einem ausgeglichen Haushalt", bemängelt Barth. Dazu fehlten noch immer 900 Millionen Euro.

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30.08.2010 Datenschutz

FDP bemängelt Datenschutz

Der innenpolitische Sprecher Dirk Bergner

Erfurt (ddp-lth). Die FDP-Fraktion hat der Landesregierung ein mangelndes Gespür für Datenschutz unterstellt. Dieses Thema werde von der CDU/SPD-Koalition bislang als nicht wichtig genug erachtet, kritisierte FDP-Innenexperte Dirk Bergner am Montag in Erfurt. Als Negativbeispiel nannte Bergner die Bevölkerungszählung Zensus, die im kommenden Jahr auch in Thüringen durchgeführt werden soll. Es bestehe überhaupt kein Bedarf, noch mehr Daten von der Bevölkerung zu erheben. Auch seien die «enormen Kosten» nicht verhältnismäßig, sagte Bergner. Die Diskussion um den Internetdienst «Google Street View» verdeutliche, dass Datenschutz ein brandaktuelles Thema sei und die Bürger beschäftige. Bergner forderte eine Reform des Datenschutzes, um die Bürger und die Behörden für dieses Thema stärker zu sensibilisieren.

29.08.2010 MDR-Berichterstattung

Thüringen-Journal berichtet über Zahnrettungsboxen

Der gesundheitspolitische Sprecher Marian Koppe

Das "Thüringen-Journal" berichtete am Sonntag (29.8.) über die Initiative der FDP-Fraktion zur Einführung von "Zahnrettungsboxen" an Thüringer Schulen mit einem Interview des gesundheitspolitischen Sprechers Marian Koppe

Am Donnerstag (26.8.) gab es im Thüringen-Journal des MDR einen Bericht zum Thema "Finanzierung der Landtagsarbeit der Fraktionen" mit einem Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth.

MDR-Mediathek

28.08.2010 Fraktionsarbeit

Expertenrunde in der FDP-Fraktion zu Gast

Experten zu Gast in der FDP-Fraktion

Auf Einladung der FDP-Fraktion waren am Freitag Thilo Müller vom Landesverband des Verkehrsgewerbes (LTV), Prof. Dr.-Ing. Uwe Adler von der FH Erfurt/ Straßen-Fahrzeugtechnik und Robert Münnich Bereichsleiter Internationale Spedition, Marketing, Vertrieb von der Zufall GmbH u.Co.KG aus Nohra im Thüringer Landtag zu Gast. Gegenstand des Treffens mit der Fraktion war die Auswertung der Studie der Fachhochschule Erfurt zum Pilotprojekt" Einsatz der GigaLiner auf Thüringer Straßen". Der Landesverband des Verkehrsgewerbes und der Logistikunternehmen informierte über seinen Standpunkt zu dem Thema. "Wir wollen uns einen fundierten Sach-und Wissensstand aneignen, um uns auf dieser Grundlage eine eigene Meinung zu bilden", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Heinz Untermann im Anschluss an das Gespräch.

27.08.2010 Umstrukturierung der Forstverwaltung

Forstverwaltung nicht der Haushaltskontrolle des Parlaments entziehen

Die umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing

"Zum jetzigen Zeitpunkt steht die FDP der Umstrukturierung der Thüringer Forstverwaltung skeptisch gegenüber"; so die forstpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing. Die von der Landesregierung angestrebte Umwandlung des Regiebetriebes in eine Anstalt öffentlichen Rechts ( AöR ) erfülle per se keine der Forderungen nach Modernisierung, Effektivität und Effizienz, erklärte sie heute auf einer Veranstaltung in Vesser, bei der auf Initiative des Landesverbandes "Bund Deutscher Forstleute Thüringen" über das Thema diskutiert wurde. "Das Einzige was damit sicher erreicht wird, ist der Entzug der parlamentarischen Kontrolle und das werden wir zu verhindern suchen", so die Landtagsvizepräsidentin.

26.08.2010 Gesundheitspolitik

Freien Hebammen eine Chance geben

Marian Koppe bei Mahnwache der Thüringer Hebammen

"Wir verstehen den Unmut und Protest der Hebammen sehr gut. Eine solch hohe finanzielle Belastung ist für die Betroffenen kaum zu stemmen" sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe, der sich heute mit der Vorsitzenden des Hebammenlandesverbandes Thüringen Elke Pirrhs zu einem Gespräch trifft. Wolle man die Freiberuflichkeit der Hebammen und die gewachsenen Versorgungsstandards erhalten, müsse es - wie in jedem Unternehmen - Planungssicherheit über die Kostenstruktur geben. "Eine plötzliche Erhöhung der Haftpflichtprämie auf bis zu 3700 Euro jährlich ist das genaue Gegenteil von Planungssicherheit", sagte Koppe weiter.

25.08.2010 Wirtschaft/Tourismus

FDP fordert mehr Tempo von der Landesregierung

Beschilderung muss bald geändert werden

"Während sich im Stadtrat von Erfurt eine Mehrheit für die FDP-Initiative zur Umbenennung des Flughafens in der Landeshauptstadt abzeichnet, hält sich die Landesregierung nach vollmundigen Ankündigungen von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) nun vornehm zurück", kritisierte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Die schnelle Umsetzung der Idee, wäre aber ein wichtiges Signal für die Anbindung an ein internationales Drehkreuz wie Amsterdam und würde zu einem Anstieg der Fluggastzahlen führen. Der liberale Wirtschaftsexperte fordert deshalb mehr Tempo von der Landesregierung. Als Hauptgesellschafter - der 95 Prozent der Anteile hält - müsse man "aktiver agieren", so Kemmerich.

24.08.2010 Haushalt/Wirtschaft

FDP: „Appelle zur vernünftigen Haushaltspolitik nicht weiter ignorieren“

Der finanzpolitische Sprecher Lutz Recknagel

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Initiative von Thüringer Unternehmern, die heute in Erfurt einen schärferen Sparkurs und die Eindämmung der Neuverschuldung im Freistaat gefordert hatten. "Wir sehen uns damit in unseren Forderungen nach einem ausgeglichenen Haushalt bestärkt", erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Lutz Recknagel.
Die Landesregierung dürfe die Mahnungen zur nachhaltigen Finanzpolitik und zum kaufmännischen Wirtschaften nicht weiter ignorieren, bekräftigt auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich, der selbst Unternehmer und Vorsitzender der liberalen Mittelstandsvereinigung ist.

Pressemitteilung