Patrick Kurth twittert vor rund 21 Stunden:
Jetzt bei der Landesvorstandssitzung der #FDP #Thüringen. #
Am heutigen Donnerstag eröffnete im Thüringer Landtag die Ausstellung "Impressionen" der Mittwochsmaler mit vielen Eindrücken aus der Sicht der älteren Erfurter Bevölkerungsschicht. "Die farbenfrohen und zeitlosen Werke der Mittwochsmaler verwandeln den Thüringer Landtag in einen Ort des Staunens und der Verzauberung", begrüßte die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Franka Hitzing die interessierten Besucher der Vernissage. An der Ausstellung zeige sich ganz deutlich, dass das Potenzial und die künstlerische Kreativität der Menschen im reifen Erwachsenenalter viel zu stark unterschätzt wird. "Die Werke der Mittwochsmaler sind eine Einladung, die verborgenen Schichten unserer Gedankenwelt zu erforschen und deren Spiegelungen in den Werken der Künstler zu entdecken", betonte Hitzing. Die "Impressionen" der Mittwochsmaler sind in den nächsten Wochen im Hochhaus des Landtags zu erleben.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute die Meditec AG in Jena besucht. Zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Jens Ackermann und Patrick Kurth konnte er sich von der Leistungsfähigkeit der - in Thüringen besonders stark verorteten innovativen - Branche überzeugen. Diese verfügt über ein hochgradig effizientes und durchschlagkräftiges Branchennetzwerk. Man werde die Kontakte zu dieser wachstums- und exportorientierten Branche ausbauen, kündigten die FDP-Parlamentarier im Anschluss an den Besuch in Jena an.
"Während die sächsische CDU-/FDP-Regierung für einen Haushalt ohne Schulden spart, gehen die CDU-/SPD-Regierungsfraktionen in Thüringen lieber wandern", kritisiert heute der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth mit Blick auf das "traurige Zwischenergebnis der Straßensammlung der Finanzministerin". "Aber vielleicht findet man ja noch in der Ruhe des Weimarer Landes ein paar Steine zum umdrehen und darunter unentdeckte Einsparpotenziale." Die bislang "eingesammelten" 234 Millionen seien jedenfalls weder die "Hälfte" vom Sparziel 512 Millionen - wie von der Ministerin behauptet - noch ein "wirklich ernst zu nehmender Schritt auf dem Weg zu einem ausgeglichen Haushalt", bemängelt Barth. Dazu fehlten noch immer 900 Millionen Euro.
Erfurt (ddp-lth). Die FDP-Fraktion hat der Landesregierung ein mangelndes Gespür für Datenschutz unterstellt. Dieses Thema werde von der CDU/SPD-Koalition bislang als nicht wichtig genug erachtet, kritisierte FDP-Innenexperte Dirk Bergner am Montag in Erfurt. Als Negativbeispiel nannte Bergner die Bevölkerungszählung Zensus, die im kommenden Jahr auch in Thüringen durchgeführt werden soll. Es bestehe überhaupt kein Bedarf, noch mehr Daten von der Bevölkerung zu erheben. Auch seien die «enormen Kosten» nicht verhältnismäßig, sagte Bergner. Die Diskussion um den Internetdienst «Google Street View» verdeutliche, dass Datenschutz ein brandaktuelles Thema sei und die Bürger beschäftige. Bergner forderte eine Reform des Datenschutzes, um die Bürger und die Behörden für dieses Thema stärker zu sensibilisieren.
Das "Thüringen-Journal" berichtete am Sonntag (29.8.) über die Initiative der FDP-Fraktion zur Einführung von "Zahnrettungsboxen" an Thüringer Schulen mit einem Interview des gesundheitspolitischen Sprechers Marian Koppe
Am Donnerstag (26.8.) gab es im Thüringen-Journal des MDR einen Bericht zum Thema "Finanzierung der Landtagsarbeit der Fraktionen" mit einem Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth.
Auf Einladung der FDP-Fraktion waren am Freitag Thilo Müller vom Landesverband des Verkehrsgewerbes (LTV), Prof. Dr.-Ing. Uwe Adler von der FH Erfurt/ Straßen-Fahrzeugtechnik und Robert Münnich Bereichsleiter Internationale Spedition, Marketing, Vertrieb von der Zufall GmbH u.Co.KG aus Nohra im Thüringer Landtag zu Gast. Gegenstand des Treffens mit der Fraktion war die Auswertung der Studie der Fachhochschule Erfurt zum Pilotprojekt" Einsatz der GigaLiner auf Thüringer Straßen". Der Landesverband des Verkehrsgewerbes und der Logistikunternehmen informierte über seinen Standpunkt zu dem Thema. "Wir wollen uns einen fundierten Sach-und Wissensstand aneignen, um uns auf dieser Grundlage eine eigene Meinung zu bilden", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Heinz Untermann im Anschluss an das Gespräch.
"Zum jetzigen Zeitpunkt steht die FDP der Umstrukturierung der Thüringer Forstverwaltung skeptisch gegenüber"; so die forstpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing. Die von der Landesregierung angestrebte Umwandlung des Regiebetriebes in eine Anstalt öffentlichen Rechts ( AöR ) erfülle per se keine der Forderungen nach Modernisierung, Effektivität und Effizienz, erklärte sie heute auf einer Veranstaltung in Vesser, bei der auf Initiative des Landesverbandes "Bund Deutscher Forstleute Thüringen" über das Thema diskutiert wurde. "Das Einzige was damit sicher erreicht wird, ist der Entzug der parlamentarischen Kontrolle und das werden wir zu verhindern suchen", so die Landtagsvizepräsidentin.
"Wir verstehen den Unmut und Protest der Hebammen sehr gut. Eine solch hohe finanzielle Belastung ist für die Betroffenen kaum zu stemmen" sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe, der sich heute mit der Vorsitzenden des Hebammenlandesverbandes Thüringen Elke Pirrhs zu einem Gespräch trifft. Wolle man die Freiberuflichkeit der Hebammen und die gewachsenen Versorgungsstandards erhalten, müsse es - wie in jedem Unternehmen - Planungssicherheit über die Kostenstruktur geben. "Eine plötzliche Erhöhung der Haftpflichtprämie auf bis zu 3700 Euro jährlich ist das genaue Gegenteil von Planungssicherheit", sagte Koppe weiter.
"Während sich im Stadtrat von Erfurt eine Mehrheit für die FDP-Initiative zur Umbenennung des Flughafens in der Landeshauptstadt abzeichnet, hält sich die Landesregierung nach vollmundigen Ankündigungen von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) nun vornehm zurück", kritisierte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Die schnelle Umsetzung der Idee, wäre aber ein wichtiges Signal für die Anbindung an ein internationales Drehkreuz wie Amsterdam und würde zu einem Anstieg der Fluggastzahlen führen. Der liberale Wirtschaftsexperte fordert deshalb mehr Tempo von der Landesregierung. Als Hauptgesellschafter - der 95 Prozent der Anteile hält - müsse man "aktiver agieren", so Kemmerich.
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Initiative von Thüringer Unternehmern, die heute in Erfurt einen schärferen Sparkurs und die Eindämmung der Neuverschuldung im Freistaat gefordert hatten. "Wir sehen uns damit in unseren Forderungen nach einem ausgeglichenen Haushalt bestärkt", erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Lutz Recknagel.
Die Landesregierung dürfe die Mahnungen zur nachhaltigen Finanzpolitik und zum kaufmännischen Wirtschaften nicht weiter ignorieren, bekräftigt auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich, der selbst Unternehmer und Vorsitzender der liberalen Mittelstandsvereinigung ist.
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